Hakan Demir
Antwort 13.11.2024 von Hakan Demir SPD

Für die SPD ist ganz klar: Wir stehen zur Mehrstaatigkeit und werden diese demokratische Errungenschaft verteidigen.

Hakan Demir
Antwort 21.11.2024 von Hakan Demir SPD

Für diese Arbeit gibt es keine Bezahlung, sie ist freiwillig. Weil ehrenamtliche Tätigkeiten aber unverzichtbar sind, wurden gesetzgeberisch Anreize geschaffen, wie mit der Ehrenamtspauschale. Bis zu 840 Euro pro Jahr können ehrenamtlich engagierte Menschen als Aufwandsentschädigung erhalten. Auf diese Summe werden keine Sozialabgaben oder Steuern fällig.

Hakan Demir
Antwort 11.11.2024 von Hakan Demir SPD

Ich weiß aber vom Landesamt für Einwanderung, dass auch die Altfälle aus der Zeit vor der Digitalisierung weiter konsequent abgearbeitet werden.

Hakan Demir
Antwort 11.11.2024 von Hakan Demir SPD

Die zentrale Frage in Ihrem Fall ist aber, ob Sie grundsätzlich die Voraussetzungen erfüllen, um eingebürgert zu werden.

Hakan Demir
Antwort 15.11.2024 von Hakan Demir SPD

Es war in der bisherigen Koalition nicht möglich, das Thema endlich zu lösen und eine Regelung zu schaffen, bei der der Spracherwerb in Deutschland stattfinden kann

Hakan Demir
Antwort 15.11.2024 von Hakan Demir SPD

Ja, es gibt Härtefallregelungen unter der aktuellen Rechtslage. Konkret heißt es im Gesetz, dass die Einreise ohne vorherigen Sprachnachweis möglich ist, wenn "es dem Ehegatten auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalles nicht möglich oder nicht zumutbar ist, vor der Einreise Bemühungen zum Erwerb einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache zu unternehme".