Gyde Jensen
FDP

Frage an Gyde Jensen von Evzn Fnynung bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

28. Februar 2019 - 14:33

Guten Tag Frau Jensen,

am haben 25.02 haben die Palästinenser/innen und die Menschenrechtler/innen den 25.Gedenkstag des
Hebron Massakers in den palästinensischen Gebieten als Anlass genommen um an die unmögliche Situation in Hebron zu erinnern.

Der jüdische Arzt und Siedler Baruch Goldstein erschoss 29 Muslime in der Ibrahimi-Moschee in Hebron. Die Tat vor 25 Jahren machte Hebron zum Mikrokosmos des Nahostkonflikts - der Mörder wird bis heute verehrt. Dazu gibt es auch ein ausführlichen Artikel von Christoph Gunkel DER Spiegel Online Hebron-Massaker 1994 "Er schoss wahllos und ausgiebig" 25.02.2019.

Seit diesem Verbrechen wird Hebron-Al-Khalil, mit ewigen Straßensperren, Haus-Enteignungen, und Laden-Schließungen bestraft, als Vorwand wird die Sicherheit und die anhaltenden Unruhen genannt.

Meine Frage, hat sich der deutsche Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe mit diesem Thema und allgemein mit den Menschenrechten der Palästinensier/innen beschäftigt? Kann ich dazu was nachlesen?

Frage von Evzn Fnynung
Antwort von Gyde Jensen
28. März 2019 - 14:20
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 6 Tage

Sehr geehrte Frau Fnynung,

vielen Dank auch für Ihre weiteren Fragen. Der Menschenrechtsausschuss im Bundestag setzt sich für die universelle Geltung der Menschenrechte ein und verfolgt die Berichterstattung über aktuelle Vorgänge in diesem Bereich aktiv.

Wie in der vorangegangenen Antwort erläutert, arbeiten die Ausschüsse des Bundestags in erster Linie intern, stellen Anfragen zur Arbeit der Bundesregierung und arbeiten eigene Vorlagen aus, über die dann im Plenum mit allen Abgeordneten entschieden wird. Wie auch im Falle Ägyptens kann dann die Bundesregierung Empfehlungen an andere Staaten aussprechen oder sie zu bestimmten Handlungen auffordern. Für weitere Beziehungen zu anderen Staaten im Ausland ist das Auswärtige Amt zuständig. Jeder einzelne Abgeordnete kann allerdings für weitere mögliche Aufmerksamkeit für einzelne Fälle sorgen, was ich persönlich immer wieder tue.
Kommen Sie bei Rückfragen gerne auf mich zurück.