Gustav Herzog
SPD

Frage an Gustav Herzog von Ibyxre Hygrf bezüglich Gesundheit

06. April 2020 - 17:29

Sehr geehrter Herr Herzog,
einem Beitrag der "FAS" vom 5.4.2020 S.2 "Der Bericht, den keiner las" konnte ich entnehmen, daß unter der BT-DS 17/12051 vom 3.1.2013 allen MdB`s, den Bundesministerien und den Länderregierungen eine Pandemieexpertise nebst deren Auswirkungen seitens des RKI zur Verfügung gestellt wurde. Dieser Bericht wäre lt. deren Autoren seitens der verantwortlichen Politiker nicht in der "wünschenwerten Tiefe diskutiert worden." Die negativen Auswirkungen kommen jetzt zum Tragen, so wird die Bundeswehrdenkfabrik GIDS in "Zeit-online" v. 4.4.20, dahingehend zitiert, dass es auf allen Ebenen der Kommunen, Länder und des Bundes an substanziellen, gesetzlich vorgeschriebenen Ressourcen fehlen würde. Wie erklären Sie sich als erfahrener Abgeordneter, daß insbesondere ihre Fachkollegen im Innen -und Gesundheitsausschuss, diesen Ausarbeitungen-angesichts der heutigen dramatischen Entwicklungen- damals so wenig Beachtung geschenkt haben?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Ultes

Frage von Ibyxre Hygrf
Antwort von Gustav Herzog
07. April 2020 - 13:19
Zeit bis zur Antwort: 19 Stunden 50 Minuten

Sehr geehrter Herr Ultes,

vielen Dank für ihre Frage nach dem "Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012". Ich freue mich, dass Sie nach sieben, acht Jahren nach dem Dokument und seine Umsetzung fragen.

Aus heutiger Sicht stellt sich die Bedeutung völlig anders dar als damals. Das sehen Sie alleine daran, dass der Bericht (Drucksache 17/12051) vom 13.01.2013 zwar schon am 15.02.2013 vom Bundestag in die Ausschüsse überwiesen wurde, allerdings der INNENAUSSCHUSS federführend war, einzig mitberatend der Umweltausschuss. Der Gesundheitsausschuss war mit dem Bericht NICHT befasst. Warum? Weil damals das Risikomanagement von HOCHWASSER im Mittelpunkt des Interesses stand und nach unserer föderalen Verfassung der Bund beim Katastrophenschutz wenige Möglichkeiten hat. Sicher können Sie daraus einen Vorwurf ableiten. Das wäre aber selbst bei kritischer Sicht doch sehr selbstgerecht.

Warum? Weil in dem Dokument das Szenario mit einer Dauer von drei (!) Jahren mit 29 Millionen (!) erkrankten Menschen alleine in der ersten Welle (bis Tag 411) und insgesamt 7,5 Millionen Toten beschrieben wird. Erst mit dem Impfstoff (Tag 880) kommt die Pandemie zum Ende. In dem Szenario werden die heutigen Bedingungen der möglichen Virusausbreitung relativ realistisch beschrieben - ein Nachlesen lohnt sich! Dies wird alles sehr wahrscheinlich so nicht eintreten, weil entsprechende Maßnahmen sehr frühzeitig und konsequent eingeleitet und dann auch umgesetzt wurden. Vorhandene Pandemiepläne wurden aktualisiert und erfüllen ihre Funktion. Eine Empfehlung, bestimmte Materialen zu horten oder Ressourcen vorzuhalten sind im dem Bericht nicht ausdrücklich aufgeführt. Im Übrigen haben Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beweisen, dass sie handlungsfähig sind.

Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog