© DBT / Inga Haar
(...) Es gibt aber einen Unterschied. Ich könnte bei einer sanktionsfreien Mindestsicherung einführen, dass für Aktive ein Bonus gezahlt wird. Und diejenigen die gesund aber faul sind, bekommen diesen Bonus nicht. (...)
(...) Die sogenannten leichteren Drogen, auf diese Sie auch verweisen, sind nicht gefährlicher als Alkohol und müssen genauso behandelt werden. (...) Selbstverständlich bedeutet das Verbot von harten Drogen, dass man diejenigen reich macht, die es herstellen und verkaufen. (...)
(...) Mai. Ich habe sie zuständigkeitshalber an die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, sowie dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn weitergeleitet. Mal sehen, ob von dort aus etwas unternommen werden kann. (...)
(...) Tatsächlich ist etwas geschehen in der Zwischenzeit. Die Geheimverträge galten trotz Zwei-Plus-Vier-Abkommens weiter. Das hatte ein Völkerrechtler ermittelt. (...)
(...) Die neue Regierung könnte dann das Verfahren nicht neu eröffnen und muss den Mann beschäftigen. Unabhängig davon habe ich aber Ihr Schreiben an die thüringische Regierung mit der Bitte weitergeleitet, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen. (...)
(...) Selbstverständlich muss man den Geburtstag des Grundgesetzes gerade dann feiern, wenn es nicht eingehalten wird, um den Gegendruck zu erhöhen. Und selbstverständlich äußern wir immer wieder kritisch, wie schwer der Gerichtsweg für arme Leute gestaltet ist. (...)