© DBT / Inga Haar
(...) leider habe ich auf das Tempo der Arbeit der Bundesregierung keinen Einfluss. Ich kann nur hoffen, dass die Neuregelung kommt. (...)
(...) Juli hat mich erreicht. Das Problem besteht darin, dass es nur zwei Senate beim Bundesverfassungsgericht mit insgesamt sechzehn Richterinnen und Richtern gibt. Sie erklären immer wieder, dass sie es beim besten Willen nicht schaffen, diese Begründungen zu liefern. (...)
(...) Juli hat mich erreicht. Ich habe mir erlaubt, sie an unseren gesundheitspolitischen Sprecher, den Abgeordneten Harald Weinberg, zu leiten. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. So, wie Sie es sich vorstellen, würde es wahrscheinlich mit dem Grundgesetz kollidieren. Aber man muss viel mehr Anreize gesetzlich schaffen, um solche Verhaltensweisen zu erreichen. (...)
(...) Juli hat mich erreicht. Wie Sie trete auch ich generell für ein Bonussystem statt für ein Strafsystem ein. Zweifellos gibt es Ausnahmen. (...)
Wir unterstützen nur begrenzt die Elektromobilität, weil sie im Vergleich zum Verbrennungsmotor weniger ökologischen Schaden anrichtet. Die Lösung ist es aber nicht.
