Mustafa Sentürk
(...) die PKK ist eine in Deutschland verbotene Organisation, wie in vielen anderen Ländern der Europäischen Union auch. Der Friedensprozess in der Türkei wird zum einen von diesen und zum anderen von der türkischen Regierung verhindert. (...)
(...) Auf Landesebene haben die GRÜNEN erreicht, dass auf NRW-Autobahnen kein Gussasphalt mehr aufgebracht wird, weil er besonders laut ist. Außerdem haben GRÜNE in der Landesregierung durchgesetzt, dass wo immer möglich bei anstehenden Sanierungen von Autobahn-Fahrbahndecken leisere Straßenbeläge verwandt werden. Als Essener Grüne setzen wir uns für den von Ihnen geforderten Deckel auf der A40 in Holsterhausen und Frohnhausen ein. (...)
(...) Dennoch kann das Verbot zumindest dazu beitragen die NPD auf struktureller Ebene zu schwächen. Zumindest kurzfristig würde es helfen, wenn sie ihr Parteienprivileg verlören und damit sowohl auf finanzieller, als auch auch personeller bzw. (...)
(...) Bündnis 90 / Die Grünen in Essen schätzen die Kleingärtner als wichtigen Kooperationspartner bei der Grünentwicklung und Grünpflege in der Stadt. Die Grüne Ratsfraktion hat sich daher aktiv am Zustandekommen des Ihnen bekannten Ratsbeschlusses vom April 2010 beteiligt. (...)
