DIE LINKE

Frage an Gesine Lötzsch von Wraf Fpuvyyre bezüglich Finanzpolitik

13. September 2009 - 17:54

Sehr geehrte Frau Dr. Lötzsch,

meine Anfrage an Sie lautet, kann sich eine solche Finanzkrise, wie wir sie jetzt erleben, wiederholen ?

Mit freundlichen Grüßen

Jens Schiller

Frage von Wraf Fpuvyyre
Antwort von Gesine Lötzsch
15. September 2009 - 14:44
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Schiller,

ja, eine solche Finanzkrise kann sich wiederholen! Das Kasino ist wieder eröffnet. Es wird wieder gezockt. Die Regeln wurden nicht wesentlich geändert. DIE LINKE hatte damals dem Rettungsschirm für die Banken nicht zugestimmt, weil wir gleichzeitig wichtige Finanzmarkt regeln ändern wollten. Die Bundesregierung sagte uns damals, dass sie erst die Banken retten und dann die Regeln ändern will. Jetzt sehen wir, dass die Banken alles daran setzten, dass die Regeln nicht geändert werden. Die SPD fordert im Wahlkampf eine globale Finanztransaktionssteuer. Nach der Wahl wird der Finanzminister erklären, dass es zu einer solchen Steuer nicht gekommen ist, weil nicht alle Länder zugestimmt hätten. Deshalb ist der Vorschlag wenig glaubhaft.

Wir sagen, dass man global, europäisch und national handeln muss. Z.B. wurden die Hedgefonds in Deutschland zugelassen. Wer hindert die Bundesregierung daran, die Kontrolle von Hedgefonds in Deutschland zu verschärfen? Keiner. DIE LINKE fordert eine Börsenumsatzsteuer, feste Wechselkurse und Schließung der Steueroasen.

Mit freundlichen Grüßen

Gesine Lötzsch