Olaf Krostitz
(...) Darin heißt es sinngemäß, dass die Bundesregierung „über keine Datenbank verfügt, in der die Zölle kombiniert mit den entsprechenden Handelswerten zur Berechnung der Zolleinnahmen vorliegen. Eine Aussage in der gewünschten Form kann dazu daher sowie aufgrund der noch laufenden Verhandlungen zu TTIP nicht getroffen werden.“ (...)
(...) sofern die Petition als Offener Brief gedacht war und dann in Form einer Petition abschlägig beschieden wurde, liegt ein bedauerlicher Kommunikationsfehler vor. (...)
Sehr geehrte Familie Dietrich,
(...) auch im Haushaltsausschuss des Bundestags werden Beschlüsse per Mehrheitsentscheid gefasst. Ich bin zwar Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses - habe jedoch anders als Sie in Ihrer Frage vermuten, nicht die Mittel für die Förderung der Verbesserung des Einbruchschutzes von Privatwohnungen "bewilligt". Auch diese Entscheidung ist mit der Mehrheit des Haushaltsausschusses getroffen worden. (...)
(...) Sehr geehrte Frau Lötzsch, warum muss der Hauptbahnhof in Stuttgart unter die Erde gelegt werden. (...)
(...) Als Mitglied des ZDF Fernsehrates ist Frau Lötzsch darum bemüht, Kritik von Zuschauern an Sendungen, die manchmal politisch einseitig sind, in diesem Gremium anzubringen. Die GEZ in ihrer derzeitigen Form gehört abgeschafft. Ich hoffe, dass diese Antwort in ihren Augen keine Standardantwort war. (...)
