Gesine Lötzsch
DIE LINKE

Frage an Gesine Lötzsch von Xriva Uöavpxr bezüglich Finanzen

03. September 2009 - 11:16

Frau Lötzsch,

1.Wie kann ihre Partei auf einem Plakat fordern Reichtum für alle und auf einen anderem Reichtum mehr besteuern? Passt das für Sie?

2. Was wollen sie für ihren Bezirk Lichtenberg im Bundestag tun? Die letzten vier Jahre habe ich nicht viel von ihrer Arbeit mitbekommen. Außer dass sie im Bundestag gegen das Konjunkturpaket gestimmt haben und die Linke sich jetzt damit schmückt, dass Schulen in Lichtenberg renoviert werden.

Frage von Xriva Uöavpxr
Antwort von Gesine Lötzsch
03. September 2009 - 15:17
Zeit bis zur Antwort: 4 Stunden 1 Minute

Sehr geehrte Herr Hönicke,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

1.Wir fordern Reichtum für alle, um die Schere von Arm und Reich zu schließen. Es ist doch ein politischer Skandal, dass 2,5 Mio Kinder im unserem reichen Land in Armut leben. Die Losung "Reichtum für alle!" auf unseren Plakaten ist so zu verstehen, dass der vorhandene gesellschaftliche Reichtum (an alle) umverteilt werden soll, um Armut zu bekämpfen. Dies ist aber nur möglich, wenn wir Vermögen und hohe Einkommen besteuern.

2.Viele Bürger kamen in den letzten Jahren zu mir in meine regelmäßig stattfindenden Sprechstunden. Nicht immer konnte ich persönlich sofort helfen. In den meisten Fällen gelang es mir aber, über den Kontakt zu unserer Bürgermeisterin, Christina Emmrich, oder über die zuständigen Lichtenberger Stadträte die Probleme zu lösen.
Da seit Jahren in der Bundesregierung eine neoliberale Politik gemacht wird, die die Leistungen der öffentlichen Hand immer weiter einschränkt, kommen in diesen Zeiten viele Bürger mit Spendenwünschen auf mich zu. Darunter sind viele Eltern, die es sich nicht mehr leisten können, ihre Kinder im Sommer das Ferienlager zu bezahlen. Deshalb spendete ich dieses Jahr über 2300€ für 7 Lichtenberger Kinder. Ähnlich ist die Situation bei vielen Jugendlichen, die sich keine angemessene Jugendweihe leisten können. Dieses Jahr ermöglichte ich mit 300€ drei Jugendlichen die Teilnahme an einer Jugendweihefeier. Außerdem biete ich mein Wahlkreisbüro für Familienfeiern an. Darüber hinaus setze mich in Lichtenberg als Vorsitzende des Vereins „Zivilcourage vereint e.V.“ gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus ein. Seit fünf Jahren organisiere ich Studienreisen für Jugendliche durch ganz Europa.

Ich denke, dass ich jedoch am meisten für unseren Bezirk Lichtenberg tun kann, wenn ich die Gesetzgebung im Bundestag beeinflusse. Dort wird entschieden, ob Arbeitssuchende mit Hartz IV leben müssen oder nicht, die Mehrwertsteuer erhöht wird oder nicht oder ob die Kommunen, also auch Lichtenberg, mehr Geld aus dem Steueraufkommen des Bundes erhalten. Dass mittlerweile im Bundestag über die Einführung von Mindestlöhnen diskutiert wird, was für viele Lichtenbergerinnen und Lichtenberger von Bedeutung ist, kann meines Erachtens als Verdienst DER LINKEN angesehen werden. Allein durch ihre Anwesenheit im Bundestag, treibt sie die anderen Parteien zu sozialerer und friedlicherer Politik. Ich war gegen das Konjunkturpaket der Bundesregierung, weil ich es angesichts der Krise für zu mickrig halte. Banken und Unternehmen wurden großzügig unterstützt, aber wenn es um den Rettungsschirm für Menschen geht, bleibt die Bundesregierung äußerst sparsam.

Mit besten Wünschen

Ihre Gesine Lötzsch