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Georg Kössler
DIE GRÜNEN

Frage an Georg Kössler von Naan Sevgfpur bezüglich Umwelt

06. Januar 2021 - 22:31

Sehr geehrter Herr Georg Kössler,

2018 wurde durch den Berliner Senat ein großartiges Programm zur Förderung von Lastenrädern aufgesetzt.
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2018/pressemitteilung.693038.php

Bin ich richtig informiert, dass das Programm eigentlich geplant war, auch in den Folgejahren verfügbar zu sein, es aber gerade keine Möglichkeit gibt, einen Lastenradzuschuss zu erhalten?

Wann und wie kann mit dieser sinnvollen Aktivität zur Unterstützung der Autoverkehrsreduktion wieder gerechnet werden?

Herzlichen Dank für Ihre Antwort,
Naan Sevgfpur

Frage von Naan Sevgfpur
Antwort von Georg Kössler
07. Januar 2021 - 16:35
Zeit bis zur Antwort: 18 Stunden 3 Minuten

Sehr geehrte Frau Sevgfpur

Danke für die Anfrage denn das Thema interessiert mich als leidenschaftlichen Radfahrer ebenfalls. Das Programm wurde vom Parlament mit ausreichen Haushaltsmitteln ausgestattet doch der Senat hatte nach der ersten Runde aufgrund der hohen Nachfrage eine Atempause zur Bearbeitung aller Förderanträge erbeten.

Im zweiten Haushalt ist das Förderprogramm auf Druck unseres Koalitionspartners Die Linke leider minimiert worden und steht nun nur noch z.B. Vereinen, nicht aber Privathaushalten offen. Das bedauern wir Grüne sehr, da die hohe Nachfrage doch gezeigt hat, dass viele tausende Berliner:innen umsteigen wollten. Die Verkehrswende muss stärker gefördert dafür darf - und m.E. muss - der Staat auch Fördermittel für Familien und WGs bereitstellen. Mich ärgert das.

Was mich auch ärgert, ist dass diese zweite Runde noch nicht einmal losgegangen ist. Das liegt aber daran, dass die IBB gerade mit der Abwicklung von tausenden von Coronahilfen beschäftigt ist. Nichtsdestotrotz drängen wir darauf, die dort gezeigte Schnelligkeit nun auch für die Lastenräder zu zeigen. Leider kann ich aber keine klare Ansage machen, ab wann es wieder den Lastenradzuschuss gibt. Tut mir leid.

Herzliche Grüße
Georg Kössler