© Tobias Koch
(...) Dies würde bei eine Regelung, bei der die Entscheidung klar ermittelt werden kann, weitestgehend entbehrlich. Die Belastung durch die Widerspruchslösung besteht deshalb in erster Linie darin, sich mit dem Thema einmal auseinandersetzen zu müssen. Ob dies als zumutbar eingestuft werden kann, wird die Güterabwägung zwischen den kollidierenden Grundrechtsnormen ergeben. (...)
(...) In einem ersten Schritt prüft der Ausschussdienst des Deutschen Bundestags die Petition, bevor die weiteren regulären Schritte – je nach Verfahren bspw. Einholung von Stellungnahmen des zuständigen Ministeriums oder Behörde, Veröffentlichung, Überweisung und Behandlung im Ausschuss – erfolgen. (...)
(...) Unsere gemeinsamen Anstrengungen müssen diesen Weg konsequent weiterverfolgen. Gemeinsames Ziel ist es, möglichst viele Krebsneuerkrankungen zu verhindern und die Früherkennung zu verbessern. Zudem möchte das Bundesforschungsministerium den Transfer von Forschungsergebnissen in die klinische Praxis beschleunigen. (...)
(...) Überall: Flächendeckendes Fernverkehrsnetz verbindet Städte und Regionen. Zusätzliche Strecken zur Anbindung von Großstädten. (...)
(...) Auch ich bin erschrocken darüber, in welchem Ausmaß unsere Meere heute verschmutzt sind und deshalb ist es gut, dass sich die Meeresforschung gerade in der letzten Zeit intensiv damit auseinandersetzt. (...) Die Bundesregierung gibt jedes Jahr sehr viel Geld dafür aus, die vielen Forscherinnen und Forscher dabei zu unterstützen, um die Auswirkungen von Mikroplastik auf die Meere und Meeresbewohner zu untersuchen. (...)
(...) Tendenziell befürworte auch ich den Vorschlag des Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn, die aktive Widerspruchslösung einzuführen. Die bundesweite rückläufige Entwicklung der Organspende ist mit Sorge zu betrachten und wir brauchen dringend neue Lösungen um die Bereitschaft zu stärken. (...)
