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Gabi Rolland
SPD

Frage an Gabi Rolland von Ebys Xnmznvre bezüglich Umwelt

05. Juni 2018 - 06:50

Sehr geehrte Frau Rolland,
selbstverständlich sind Sie als Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft über „Luftqualitätsmessungen“ des Landesumweltamtes (LUBW) informiert und derzeit wegen der „sich jagenden“ Meldungen über Straßensperrungen und dergleichen sicher auf dem laufenden.
Meine Fragen an Sie:
Haben Sie sich schon mal eine „Messstation des LUBW im städtischen oder ländlichen Hintergrund“ angesehen?
Haben Sie schon mal die Liste der „Spotmessungen“ der vergangenen Jahre angesehen und verglichen?
Sind Sie der Überzeugung, dass die Messungen des LUBW in Übereinstimmung mit der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz an den da beschriebenen Standorten durchgeführt werden?
Halten Sie es für möglich, dass Messungen auch an Orten durchgeführt werden, die nicht o.a. Verordnung entsprechen und evt. ein „geschöntes“ Ergebnis abgeben.
Haben Sie Interesse daran, einmal unser sehr schönes Baden-Baden zu besichtigen und dabei auch die Messsttion „Aumattstraße“ aufzusuchen und zu beurteilen?
Ich freue mich über Ihre freundlichen Antwort und verbleibe mit den besten Grüßen
Rolf Kazmaier

PS: Zum Thema hat sich unter „abgeordntenwatch“ sogar schon mal „im Gottvertrauen, es möge alles richtig sein“ der Umweltminister Herr Franz Untersteller und die Abgeordnete des Landtages BW Frau Bea Böhlen sehr interessant geäußert. Der Herr Ministerpräsident und der Herr Verkehrsminister scheinen noch Ferien zu machen - oder in der Überlegensphase zu sein.

Frage von Ebys Xnmznvre
Antwort von Gabi Rolland
11. Juni 2018 - 15:18
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 8 Stunden

Sehr geehrter Herr Kazmaier,

zunächst muss ich richtig stellen, dass ich (leider) nicht mehr Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energiewirtschaft und Klima (UmwEA) bin.

Ja, ich hatte bereits mit Messanlagen der LUBW in Freiburg zu tun. Da mich das Thema Luftreinhaltung in meiner Heimatstadt auch durchaus beschäftigt, bin ich in regelmäßigem Austausch mit Bewohnerinitiativen, Stadtverwaltung und Landesregierung.

Die Zuständigkeit für das Thema liegt jedoch beim Verkehrsministerium und somit im Landtag nicht beim UmwEA sondern beim Verkehrsausschuss. Ich werde Ihre Nachricht daher gerne an meine Fraktionskollegen weitergeben, die diesem Ausschuss als Mitglieder angehören.

Wenn Sie darüber hinaus Fragen haben, die in meinen Zuständigkeitsbereich fallen, können Sie sich gerne auch an mein Freiburger Wahlkreisbüro unter Tel. 0761-7671636 oder gabi.rolland@spd.landtag-bw.de wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Gabi Rolland