Sehr geehrter Herr Merz, könnte sich auch China auf sein Selbstverteidigungsrecht gegenüber Taiwan berufen, wenn es Taiwan angriffe?
Sehr geehrter Herr Merz,
diese provokante Frage stellt Paul Middelhof in einem Artikel der Zeit (https://www.zeit.de/politik/2025-06/voelkerrecht-nahost-israel-iran-ukraine-krieg).
Was unterscheidet Israels Präventivschlag gegen den Iran von anderen Präventivschlägen, die von Akteuren ausgeübt werden, die wir Europäer traditionell weniger als unsere Verbündete sehen?
Welchen Wert hat das Völkerrecht, wenn es in unterschiedlichen Konflikten mit unterschiedlichem Maß misst, bzw. gemessen wird?
Was bedeutet dies für die wertebasierte deutsche Außenpolitik?
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Friedrich Merz
Sehr geehrte Frau Lochmann,
haben Sie vielen Dank für Ihre freundlichen Worte und Ihre Anfrage, die ich gerne beantworten möchte.
Sehr geehrter Herr Wieland,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fachfrage, auf die ich an dieser Stelle gerne eingehen möchte.
Sehr geehrter Herr Reichel,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage per Email, die ich gerne beantworten möchte.
Sehr geehrter Herr Schneider,