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Friederike Föcking
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Frage von Matthias L. •

Frage an Friederike Föcking von Matthias L. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Dr. Föcking,
mit Sorge betrachte ich in den Auslagen der Geschäfte am Hautbahnhof, am Steindamm, in der Schanze usw. den freizügigen Verkauf von Drogenzubehör.
Insbesondere das Angebot von Crack- und Cannabispfeifen in allen Variationen liegen in den Auslagen zum Verkauf!
Damit wird ein Anbebot geschaffen, als ob der Handel und Konsum unbedenklich sei. Mitnichten ist das der Fall:
Die Gesundheitsfolgen sowie die Beschaffungskriminalität und Ausgrenzung vieler junger Menschen die Konsumieren sind zu Kosten der Allgemeinheit nicht mehr hinzunehmen. Daher frage ich an:
Ist es möglich den Verkauf zu stoppen?
Gibt es die Möglichkeit ein neues niederschwelliges Angebot für die Jugend hier zu schaffen um Ihnen Perspektive zu geben und Sie von den Drogen fernzuhalten?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Latteyer,

vielen Dank für Ihren Hinweis. Auch mich ärgern die von Ihnen geschilderten Auslagen in einschlägigen Geschäften. Trotzdem halte ich ein Verbot von Gebrauchsgegenständen, die für den Konsum von Drogen genutzt werden können, leider für nicht umsetzbar, denn die einschlägigen Regelungen des Bundes und der Länder beziehen solche Gegenstände nicht mit ein. Es dürfte auch schwierig sein, dafür hinreichend sichere Abgrenzungen zu finden. So kann Zigarettenpapier für die Herstellung einer Zigarette aber eben auch eines Joints gebraucht werden. Ebenso können Drogen von andern Utensilien, wie zum Beispiel einer Alufolie geraucht werden.

Abgesehen davon wäre der Aufwand, um solch ein Verbot zu kontrollieren, enorm. Und selbst dann könnten wir nicht einmal sicher sein, ob die Cannabis-Pfeifen etc. nicht trotzdem unter dem Ladentisch weiter verkauft würden.

Meines Erachtens ist besser, die Mittel für Maßnahmen zur Prävention und Hilfestellung beim Weg aus der Drogenabhängigkeit zu nutzen. Hier ist Hamburg mit seinem Ende 2005 initiierten Konzept „Drogenfreie Kindheit und Jugend“ auf einem guten Weg. Dafür wurden bereits fünf Suchtberatungsangebote für Jugendliche und Jungerwachsene eingerichtet, die Ausschreibungsfrist für ein sechstes in Hamburg - Mitte ist gerade abgelaufen. Diese Stellen sollen aktiv auf suchtgefährdete Jugendliche und junge Erwachsene zugehen, sie über Suchtmittel und deren Gefahren aufklären und ggf. soziale Unterstützung organisieren und konkrete Hilfen zur Suchtbekämpfung vermitteln.

Wenn Sie sich darüber genauer informieren wollen, empfehle ich Ihnen den aktuellen Bericht zur Suchtprävention „Suchtprävention in Hamburg - Konzept, Struktur und Projekte“, der im Büro für Suchtprävention, Repsoldstraße 4, 20097 Hamburg, erhältlich ist. Ergänzende wichtige Maßnahmen zur Suchtbekämpfung in Hamburg sind natürlich die rigorose Bekämpfung des Drogenhandels oder des Alkohol- und Rauschgiftkonsums im Straßenverkehr. Wichtig ist ferner das uneingeschränkte Rauchverbot an Hamburgs Schulen, denn in der Regel führt der Weg zum Joint über die normale Zigarette.

Das entbindet uns alle natürlich nicht von der Pflicht, gerade gegenüber Kindern und Jugendlichen auch durch unser eigenes Vorbild deutlich zu machen, dass auch die sogenannten „Einstiegsdrogen“ sehr gefährlich sind. Für nicht weniger wichtig halte ich allerdings auch unser Beispiel beim Umgang mit Alkohol.

Was die Möglichkeit von niedrigschwelligen Angeboten für Jugendliche anbetrifft, so gibt es in ganz Hamburg davon eine ganze Menge, angefangen von Mitternachtsfußball über Bauspielplätze, Jugendzentren, Mädchentreffs in den verschiedenen Stadtteilen bis hin zu besonderen Hilfeangeboten für drogenabhängige Jungendliche, wie etwa das Projekt „Touch“, an dem auch der HSV beteiligt ist und das suchtkranke Jugendliche mit Ausbildungsangeboten und Freizeitaktivitäten begleitet. Eine Liste der Angebote finden Sie bei der Hamburger Sozialbehörde unter http://www.hamburg.de/startseite-drogen-sucht/ . Außerdem wird in den nächsten beiden Jahren die überregionale Straßensozialarbeit mit 185.000 Euro zusätzlich gefördert, die sich insbesondere um „Streetpunks“ und junge Arbeitslose kümmern soll.

In der Hoffnung, damit Ihre Fragen beantwortet zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen
Friederike Föcking