Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Als jemand, die in der DDR geboren wurde und aufgewachsen ist, halte ich eine sehr genaue Abwägung zwischen der Verhinderung schwerster Straftaten und der Überwachung von Personen für absolut notwendig

Frage von Carl S. • 29.09.2025
Liebe Franziska, in Berlin wollen Sie eine 100 Mio € teure neue Kongresshalle bauen. Ich Frage Sie nun: Warum wird nicht der ICC erneuert und genutzt, der als Gebäude einzigartig ist und beliebt?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Der Neubau ist dringend notwendig, um Berlin als Kongressstandort noch attraktiver zu machen

Frage von Katrin B. • 08.08.2025
Sehr geehrte Frau Giffey, was unternehmen Sie persönlich konkret, um die Völkerrechtsverletzungen und das Aushungern der Bevölkerung im Gaza, zu verhindern? Mit freundlichen Grüßen Katrin B.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und die darauf folgenden Kämpfe in der gesamten Region erfüllen mich mit Grauen

Frage von Andreas B. • 15.06.2025
Wann erhalten Stromkund*innen der Berliner Stadtwerke einen vergünstigten Tarif zum Laden an den öffentlichen Berliner Ladesäulen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 05.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Die Preispolitik der Berliner Stadtwerke kostendeckend und betriebswirtschaftlich auszurichten finde ich grundsätzlich richtig.

Frage von Mathias T. • 12.06.2025
Sehr geehrte Frau Giffey, wie schätzen Sie die Angleichung der Lebensverhältnisse der Menschen in Berlin jetzt ein und wo werden die nächsten Veränderungen eingeleitet? Mathias T.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Meine Aufgabe als Wirtschaftssenatorin ist es, eine starke Wirtschaft zu fördern, die gute Arbeitsplätze bietet

Frage von Mathias T. • 12.05.2025
Sehr geehrte Frau Giffey, bis wann wird in der Bundeshaupstadt Berlin die Obdachlosigkeit entgültig überwunden sein? Mit freundlichen Grüßen Mathias T.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Die für dieses Thema zuständige Senatorin Cansel Kiziltepe in dieser Wahlperiode hat sehr intensiv an Lösungen gearbeitet zum Beispiel den Rat der Wohnungsnotfallhilfe etabiliert, Housing First gestärkt und verstetigt, die Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten evaluiert, die Voraussetzungen zur Ausweitung des Geschützen Wohnungsmarktes geschafften und die Überarbeitung der Leitlinien der Wohnungsnotfallhilfe gestartet