Frage an Frank Schäffler von Alexander K. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schäffler,
ich habe folgende Fragen an Sie zur heutigen Abstimmung über den EFSF:
1. Im Live-Ticker von Spiegel Online hieß es heute um 11.27 Uhr zur Debatte über den Euro-Rettungsfonds:
"[11.27 Uhr] Nach mehr als zwei Stunden Debatte wenden sich immer mehr Abgeordnete vom Rednerpult ab. Viele widmen sich ihrem Handy, ihrem Sitznachbarn und hören den Argumenten gar nicht mehr zu."
Wie beurteilen Sie ein solches Verhalten angesichts der historischen und finanziellen Tragweite des Abstimmungsgegenstandes?
Welchen Wert hat Ihrer Meinung nach eine Bundestagsdebatte, bei der die Minderheit möglichst nicht gehört werden soll und bei der zahlreiche Abgeordnete nicht der Debatte folgen, sondern sich mit ihren Handys beschäftigen? Könnte hierin ein Grund für die immer weiter zunehmende Politikverdrossenheit liegen und wie lässt sich das Ihrer Meinung nach ändern?
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Knauss
Sehr geehrter Herr Knauss,
leider komme ich erst spät zur Beantwortung dieser Frage, doch ist Ihr Anliegen wohl zeitlos. Ich selbst checke auch meine E-Mails während einer Sitzung, das muss ich zugeben.
In unserer Demokratie leiden wir an einer Regelungswut, die uns eine Vielzahl von Gesetzen beschert. Kein Abgeordneter kennt mehr als eine Handvoll dieser Gesetze genau. Das Parlament funktioniert leider nur wegen seines hohen Grades an Arbeitsteilung. Das ist für Außenstehende sicher manchmal kein schöner Anblick. Es mag auch sein, dass dies zu Politik- oder Demokratiebesserverdrossenheit führt.
Verbessern ließe sich die Situation, wenn man mehr Gesetze von der Bundesebene auf die Landesebene und von dieser auf die kommunale Ebene verlagert. Bürger sollten näher dran sein am Geschehen und auch mitentscheiden dürfen. Ich verweise auf einen kürzlich veröffentlichten Gastbeitrag aus meiner Feder.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/der-euro-darf-nicht-zum-spaltpilz-in-europa-werden/5951688.html?p5951688=all
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schäffler, MdB
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