Frage an Florian Wahl von Rainer W.
Es stehen die Bundestagswahlen an.
Bei den meisten Wahlen in denn letzten 30 Jahren war ich dabei, nach jeder Wahl wurde ich bitter Enttäuscht, vor allem weil ich regional Denke und Handel.
Was ist daran falsch gewesen Regional zu handeln, hinsichtlich auf die Themen Umweltschutz, Fachkräftemangel, Integration, und Bildung?
Weitere Fragen an Florian Wahl
Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,
Die in Baden-Württemberg verhängten Bußgelder sind bisher nicht in ihrer Allgemeinheit gerichtlich angefochten worden, so dass sich die Frage der Rückzahlung in Baden-Württemberg derzeit nicht stellt.
Nur so kann verhindert werden, dass Mieter*innen und Eigentümer*innen –wie von Ihnen geschildert- ungerechtfertigte Mehrbelastungen drohen, die bis hin zur Verdopplung der Steuerlast führen können.
(...) Ich stehe für eine plurale Gesellschaft, für die zentral sein muss, dass alle Menschen ihre Weltanschauung oder ihren Glauben ungestört ausleben dürfen. (...)