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Falko Droßmann
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Frage von Denis M. •

Guten Tag Herr Droßmann, wie Ordnen Sie es ein, dass Frau Klöckner auf Ihrer Israel Reise, sich mit keiner Palästinensischen Seite/Organisation offiziell ausgetauscht hat. Vielen Dank für Ihre Antwor

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Antwort von SPD

Aus meiner Sicht wäre es richtig und notwendig gewesen, im Rahmen einer solchen Reise auch den offiziellen Austausch mit palästinensischer Seite, mit zivilgesellschaftlichen Organisationen oder humanitären Akteuren sichtbar einzuplanen. Wer sich ein umfassendes Bild der Lage machen will, muss beide Realitäten wahrnehmen: die Sicherheitslage Israels und das Leid der israelischen Bevölkerung ebenso wie die dramatische humanitäre Situation der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza und im Westjordanland. 
Gerade die Bundestagspräsidentin repräsentiert nicht nur eine Partei, sondern das Parlament als Ganzes. Deshalb haben solche Reisen immer auch eine symbolische Wirkung. Wenn der Eindruck entsteht, palästinensische Perspektiven würden nicht offiziell gehört, halte ich das politisch für problematisch. Das gilt ausdrücklich ohne jede Relativierung der Verantwortung der Hamas für den Terror vom 7. Oktober und ohne jede Gleichsetzung von Hamas und palästinensischer Zivilbevölkerung.
Für mich bleibt klar: Deutschlands Politik muss an Israels Sicherheit, am Völkerrecht, am Schutz der Zivilbevölkerung und an der Perspektive einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung ausgerichtet sein. Dazu gehört, mit israelischen Partnern eng im Gespräch zu bleiben - aber eben auch, palästinensische Stimmen, Menschenrechtsorganisationen und humanitäre Akteure einzubeziehen.

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