Frage von Jörg L. • 10.04.2025

Antwort von Fabio De Masi BSW • 10.04.2025
triktere Regulierung von etwaigen Interessenkonflikten von Politikern
Linksfraktion
triktere Regulierung von etwaigen Interessenkonflikten von Politikern
Vollständig integrierte europäische Armee erscheint nicht realistisch
Unsere Position zum Fachkräftemangel und zur Migration ist differenziert.
Das Europäische Parlament hat sich bereits vor Jahren für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.
Aufenthaltsvertrag und NATO-Truppenstatut
Das BSW wurde in seinen Einschätzungen zum Kriegsverlauf vollumfänglich bestätigt.