DBT I Stella von Saldern
Obwohl wir kontinuierlich an Verbesserungen arbeiten, ist es wichtig zu betonen, dass es keine kurzfristige, einmalige Maßnahme gibt, die „unsere Verwundbarkeit im Internet sofort beendet“. Sicherheit im Netz ist ein fortlaufender Prozess. Er erfordert technische Maßnahmen, rechtliche Anpassungen, internationale Zusammenarbeit und auch die Sensibilisierung aller Nutzerinnen und Nutzer.
Junge Männer müssen für längere Auslandsaufenthalte keine Genehmigung der Bundeswehr einholen. Das Bundesverteidigungsministerium hat dies ausdrücklich klargestellt. Die Regel, auf die sie sich beziehen, wird nicht angewandt.
Aus unserer Sicht darf ein Parteiverbotsverfahren nicht politisch motiviert oder vorschnell eingeleitet werden.
Im Koalitionsausschuss arbeiten wir inhaltlich, statt öffentlich zu streiten / Zustimmung zum Gesellschaftsjahr.
Schutz der privaten Kommunikation und entschlossenes Vorgehen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern.
Der Kernkraftausstieg war ein Fehler, aber ein Wiedereinstieg ergibt wirtschaftlich keinen Sinn. Die Zukunft kann in der Kernfusion und der Forschung liegen.
