Der Kampfeinsatz in Afghanistan endet 2014. Inwieweit es eine UN-mandatierte Nachfolgemission geben wird, ist offen. (...)
(...) Wäre (würde) ich MdB forderte ich die die Bundesregierung auf, alle gangbaren Schritte zu tun, um innerdeutsche Kommunikationsvorgänge vor menschenrechtswidrigen Übergriffen der USA und Großbritanniens zu schützen. (...)
(...) Es soll zukünftig möglich sein, dass das BundesVerfassungsgericht Fristen zur Umsetzung vorgeben kann (wie andere Gerichte auch)
Sehr geehrter Herr Salata,
mein Mandat läuft per 30.04.11 aus. Deshalb fühle ich mich zur Antwort nicht berufen. Bitte haben Sie Verständnis.
Gruß
Eugen Schlachter
(...) Wir GRÜNE stehen für einen verantwortungsvollen Umgang mit elektromagnetischen Feldern. Wir wollen uns in die Debatte über die von elektromagnetischen Feldern ausgehenden Risiken aktiv einbringen, die Mitspracherechte der Bürgerinnen und Bürger stärken und setzen uns für vorsorgeorientierte Grenzwerte ein. (...)
(...) danke für die Blumen. Aber der Bär sollte erst erlegt sein, bevor dessen Fell verteilt wird. Überdies: Das Amt kommt zum Mann und nicht umgekehrt. (...)
