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Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
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Antwort 08.07.2026 von Esra Limbacher SPD

Neben dem Sondervermögen über 500 Mrd. Euro beschleunigen wir mit zahlreichen Gesetzen die Planung und Umsetzung von Infrastrukturvorhaben.

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Antwort 08.07.2026 von Esra Limbacher SPD

Die Pandemie hat den Bund und die Versichertengemeinschaft außerordentlich belastet. Ich teile die Ansicht, dass diese Lasten fair verteilt werden sollten.

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Antwort 07.07.2026 von Esra Limbacher SPD

Grundsätzlich stimme ich zu, dass die Ausbildung und der sichere und routinierte Umgang mit ihnen zu den grundlegenden und unverzichtbaren soldatischen Fähigkeiten gehört. Deshalb kann ich den Vorschlag des VDB nachvollziehen.

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Antwort 13.05.2026 von Esra Limbacher SPD

Aus Sicht der SPD standen frühere politische Entscheidungen vor einem schwierigen Interessenausgleich: der Erhalt von Arbeitsplätzen, Tarifbindung und Versorgungssicherheit wurden damals höher gewichtet als die Gefahr einer weiteren Marktkonzentration. Im Nachhinein muss man aber selbstkritisch anerkennen, dass die langfristigen Auswirkungen auf Wettbewerb, Verbraucher und Erzeuger unterschätzt wurden.