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Erik Schweickert
FDP
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Frage von Lutz H. •

Frage an Erik Schweickert von Lutz H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schweickert,

laut der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt wird in der industriellen Tierhaltung das Tierschutzgesetz regelmäßig gebrochen, weil bei Hühnern, Puten, Schweinen und Rindern routinemäßig Amputationen durchgeführt werden, die eigentlich nur in Ausnahmefällen erlaubt wären. Was unternehmen Sie, damit solche Nutztierhaltungen nicht mehr genehmigt werden? Was unternehmen Sie, damit Betriebe, die solche illegalen Aktivitäten durchführen, geschlossen werden?

Mit freundlichen Grüßen

Lutz Horn

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Horn,

haben Sie vielen Dank für Ihren Eintrag bei Abgeordnetenwatch und die damit verbundenen Fragen vom 10. April 2011 zum Thema „Tierschutz“, in dem Sie nach meinem Engagement in Sachen Tierschutz in der industriellen Tierhaltung fragten.

Die FDP war die Fraktion, die die Aufnahme des Tierschutzes ins Grundgesetz gefordert und durchgesetzt hat.

Für mich ist klar, dass die Tierhaltungssysteme an die Tiere angepasst werden müssen und nicht umgekehrt. Nach dem Tierschutzgesetz (Vierter Abschnitt "Eingriffe an Tieren" des TierSchG) sind bestimmte nicht-kurative Eingriffe an Tieren zugelassen. Gesetzliche Vorgaben und Ausnahmeregelungen müssen dabei geprüft werden.

Wichtig ist, dass wir uns auf wissenschaftliche Erkenntnisse stützen, einen breiten Konsens unter allen Beteiligten erzielen und nicht puren Aktionismus betreiben. Deswegen arbeitet die christlich-liberale Koalition derzeit intensiv an einem Tierschutzpaket mit wesentlichen Verbesserungen für die Tiere - vor allem im Bereich der Nutztierhaltung.

Im Rahmen dieses Projekts stellen wir uns vielen Herausforderungen, die mit den Fragen der Tierhaltung verbunden sind. Themen wie Schwänze kupieren bei Ferkeln, Putenmast, Schnabelkupieren bei Hennen sowie Qualzucht stehen auf der Agenda.

Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz setze ich mich dafür ein, dass bei der Überprüfung und Anpassung des Tierschutzgesetzes die Missstände in der industriellen Tierhaltung behoben werden.

Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Erik Schweickert, MdB

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