Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.07.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie ich bereits in anderen Stellungnahmen gesagt habe, lehnen meine Fraktion und ich anlasslose Massenüberwachung ab.
Antwort 28.07.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Psychische Versorgung darf kein Luxusgut sein.
Antwort 28.07.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf EU-Ebene wollen wir z.B. durch den AI Act einen umfassenden Rechtsrahmen für KI schaffen und so Risiken minimieren.
Antwort 28.07.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Europa muss besser agieren, um humanitäre Versorgung und den Schutz der Zivilbevölkerung vor Ort zu gewährleisten und glaubwürdig an der Zweistaatenlösung zu arbeiten.
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die EU hat verschiedene Gesetze beschlossen, die dazu beitragen, Böden wieder aufnahmefähiger für Wasser zu machen

