Enak Ferlemann

Sehr geehrter Herr Jeite,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anregung.

Mit freundlichen Grüßen

Enak Ferlemann

Parlamentarischer Staatssekretär

(...) Sie kennen die Verkehrssituation um Bremen. Dort stauen sich die Fahrzeuge bei hohem Verkehrsaufkommen trotz der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 120 km. Die starre Geschwindigkeitsbegrenzung reicht also nicht aus, da sie die tatsächliche Verkehrssituation nicht berücksichtigt. (...)

(...) Ich bin Befürworter der jetzigen Praxis. Gerade das populistisch instrumentalisierte Referendum in Griechenland bestätigt die Gefahren des Missbrauchs als Grund für die Contra Position bei hoch komplexen Sachverhalten. (...)

(...) D) Ich kommuniziere mit den Menschen aus meinem Wahlkreis sehr umfangreich (...)

(...) Wie mir die für Tunnelsanierung verantwortliche Wasser - und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) mitgeteilt hat, sind die noch ausstehenden Restarbeiten in der Oströhre des Kanaltunnels bei Rendsburg umfangreicher als zuletzt eingeschätzt. Deshalb muss das angestrebte Ziel, die sanierte Oströhre Mitte 2015 freizugeben, angepasst werden. (...)

(...) Von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung hat Herr Pispers im Rahmen einer Unterhaltungssendung Gebrauch gemacht. (...) Ich muss seine kabarettistische Meinungsäußerung aber nicht kommentieren. (...)