Enak Ferlemann

(...) Die Regierung redet nicht nur davon, dass die Menschen mehr Netto vom Brutto haben sollen, sie handelt auch. Mit den Stimmen der bürgerlichen Koalition haben wir letzte Woche das Gesetz für eine Senkung der Einkommensteuer beschlossen. Es sieht vor, den steuerfreien Grundfreibetrag in zwei Stufen um insgesamt 350 Euro zu erhöhen - ab Januar 2013 auf 8130 Euro und ab Januar 2014 auf 8354 Euro. (...)

Sehr geehrter Herr Bletz,

ich habe mit ja gestimmt.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Enak Ferlemann

Parlamentarischer Staatssekretär

(...) Für den Bahnhof in Cuxhaven ist nicht das Bundesverkehrsministerium zuständig, sondern die Deutsche Bahn AG. Dennoch hatte ich im Sinne Ihrer Erwartungen vor einiger Zeit alle Beteiligten an einen Tisch geholt mit dem erfreulichen Ergebnis, dass inzwischen intensiv an dem Thema gearbeitet wird. (...)

(...) Jedes Jahr im Herbst gibt der BdSt sein Schwarzbuch heraus, in dem er regelmäßig Vorwürfe erhebt, dass die öffentliche Hand jährlich viele Euro fehl investiert. Seine Berechnungsgrundlagen veröffentlicht der BdSt leider nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Zulkowski - Stüben,

ich bedanke mich für Ihre Fragen vom 17.03.2011.

Zu 1: Die Medien haben sich dieses Themas umfassend gewidmet.

Zu 2: Beherrschbare Risiken

Sehr geehrter Herr Neumann,

ich bedanke mich für Ihre Frage vom 06.03.2011 und verweise auf meine

Antwort an Sie vom 18.11.2011.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe