Elke Zimmer
Elke Zimmer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Karl S. •

Frage an Elke Zimmer von Karl S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Zimmer,

in Mannheim gibt es derzeit viele umstrittene Projekte, für die aber Landesfördermittel beantragt bzw. bereits genehmigt sind. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass bei diesen Projekten Umwelt -, Klima - und Naturschutz nicht zu kurz kommen und Fördermittel ggfs. nochmal überprüft werden? Durch Corona werden ja mehr Gelder dringender anderweitig benötigt. Klimakritische Projekte z.B. Friedrichsparkbebauung, Baumfällung am Rheindamm, Fahrradschnellweg durch Landschaftsschutzgebiet, massive Bebauung in Käfertal (Spinelli), Einschränkung der Frischluftschneise, keine Klimaneutralität der BUGA.

Vielen Dank!

Elke Zimmer
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schmid,

herzlichen Dank für Ihre Frage nach meinem Einsatz für die Belange des Umwelt-, Klima- und Naturschutzes bei unterschiedlichen Projekten. Vorweg kann ich Ihnen antworten, dass ich stets versuche bei meinen Entscheidungen die Auswirkungen auf die unterschiedlichen Bereiche zu durchdenken und entsprechend reflektierte Entscheidungen zu unterstützen. Am Ende steht natürlich immer ein Kompromiss und es ist unsere Aufgabe als Politiker*innen den bestmöglichen zu finden.

Nun möchte ich noch auf ihre Vorschlag eingehen einige bereits geplante Projekte auf Grund der Corona-Situation neu zu bewerten. Ich denke, dass es gerade in der aktuellen Situation wichtig ist große Infrastruktur- und Städtebauprojekte weiter voranzutreiben, denn unsere Wirtschaft braucht uns als verlässliche Partner, gerade in Krisenzeiten. Und selbstverständlich sind die Belange des Umwelt-, Klima- und Naturschutzes auch jetzt von allergrößter Bedeutung. Gerade deshalb hat beispielsweise der Ausbau der Radinfrastruktur für uns GRÜNE weiterhin hohe Priorität.

Wir GRÜNE setzen uns außerdem bei den von Ihnen genannten städtebaulichen Projekten wie Spinelli oder dem Friedrichspark stark für eine hohe Umwelt- und Klimaverträglichkeit ein, haben die energetischen Standards erhöht und kämpfen für eine Photovoltaikpflicht, um nur einige Punkte zu nennen. Selbstverständlich wäre es am klimaverträglichsten gar nicht mehr zu bauen, damit werden wir aber den Herausforderungen wachsender Städte nicht gerecht. In diesem Sinne sehe ich auch in Projekten wie der BUGA eine Chance zukünftig wichtige Themen wie Klimaschutz und Nachhaltigkeit einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Damit dies gelingt und wir mit der BUGA in Mannheim neue Standards für zukünftige Events dieser Art setzen, dafür setzen wir GRÜNE uns ein. Vor allem auf kommunaler Ebene und ich hoffe sehr, dass dies auch gelingt.

Abschließend möchte ich noch auf das von Ihnen genannte Thema der Rheindammsanierung eingehen mit dem ich mich als Mannheimer Abgeordnete und Stadträtin schon seit Beginn der Planungen beschäftige. Dabei war stets klar, dass wir GRÜNE den Erhalt der Bäume im Waldpark fordern, wo immer das möglich ist. Genau klar ist aber auch, dass der Schutz von Menschen Vorrang hat. Mit der Überstellung der Unterlagen an die Untere Wasserbehörde der Stadt Mannheim geht nun das Planungsverfahren in die nächste Phase. Die Offenlegung der bisherigen Planungen wird zeigen, an welchen Stellen wir noch mehr für den Erhalt der Bäume tun können und müssen.

Als Landtagsabgeordnete und Stadträtin für Mannheim setze ich mich dafür auf allen Ebenen ein.

Mit freundlichen Grüßen
Elke Zimmer

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