Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 16.06.2022 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

die grauenhaften Massaker der russischen Armee in der Ukraine zeigen einmal mehr: das ukrainische Volk kämpft in diesem Krieg um seine Existenz.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 09.03.2022 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Ob ein Ermittlungsverfahren in den von Ihnen genannten Fällen aufgenommen wird, kann deshalb nicht das Parlament beschließen. In der Sache halte ich es aber für richtig (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 23.03.2022 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Allerdings gelten weder für die Kirche noch für sonstige religiöse oder weltanschauliche Organisationen Sonderrechte, die staatliches Recht verdrängen könnten.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 18.02.2022 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

In Deutschland sind dezentral die Kreise zuständig, dort gibt es umfangreiche Katastrophenschutzpläne. Die Beibehaltung eines AKW ist nicht möglich und nötig.