(...) Bei den von mir auf Facebook geposteten Inhalten handelt es sich in keiner Weise um Werbung im Sinne des UWG. Insbesondere erhalte ich für den Inhalt meiner Facebook-Seite keinerlei finanzielle Zuwendung Dritter. (...)
(...) Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betont deshalb zu Recht, wie wichtig es ist eine umfassende Informationsarbeit zu leisten. Insofern ist es sinnvoll das Thema bereits in Schulen Jugendlichen zu vermitteln. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Abschaffung der Doppelverbeitragung der Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten ist für die CDU von sehr hoher Priorität. (...)
(...) Wie Sie sehen wurde in den letzten Wochen hin und her diskutiert. Der, von der CDU ausgegangene, Impuls für eine Reform des europäischen Urheberrechts ist erst einmal nur eine Richtlinie. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. In der Reform geht es um die Durchsetzung der Rechte von Urhebern und Autoren. Ziel der Regelung ist es, die Rechte der Urheber bei der Nutzung und Veröffentlichung ihrer Werke zu wahren und damit einen fairen Ausgleich für das von ihnen geschaffene geistige Eigentum zu schaffen. (...)
(...) Vielleicht war es ein Versehen. Selbstverständlich stehe zu 100 Prozent hinter der freien Meinungsäußerung. (...)
