Elisabeth Motschmann
CDU
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Frage von Uryzhg Fhggbe an Elisabeth Motschmann bezüglich Internationales

# Internationales 03. Sep. 2019 - 13:00

Sehr geehrte Frau Motschmann,

finden Sie nicht auch, dass Sie sich allzu billig aus der Affäre zu ziehen versuchen.

Die genannte Studie konstatiert ja nicht "ethnischer Säuberung" sondern "ethnische Verdrängung" - unter den genannten Prämissen.

Wenn "ethnische Säuberung" nicht vorliegt, dann werden Sie ja angeben können, was Sie darunter verstehen. Das war ja eine der Fragen, der Sie ausgewichen sind. Ich bitte Sie diese zu beantworten.

Zur Zweistaatenlösung: Können Sie einen Anhaltspunkt dafür nennen, dass der gegenwärtige israelische Ministerpräsident zu irgend einem Zeitpunkt seiner politischen Karriere in glaubwürdiger Weise für die Zweistaatenlösung eingetreten ist. Gibt es aus Ihrer Sicht auf israelischer Seite jetzt und perspektivisch einen Ansprechpartner für dieses Lösungskonzept.

MfG
Uryzhg Fhggbe

Von: Uryzhg Fhggbe

Antwort von Elisabeth Motschmann (CDU)

Sehr geehrter Herr Fhggbe,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Eine „Ethnische Säuberung“ bezeichnet das politisch oder religiös motivierte Entfernen einer ethnischen oder religiösen Gruppe aus einem bestimmten Territorium, mit gewaltsamen Mitteln wie z.B. Deportationen oder gar Ermordungen. Eine solche Ethnische Säuberung findet in der Westbank unzweifelhaft nicht statt.

Unser Ansprechpartner war und ist die israelische Regierung. Wenngleich wir in Teilen unterschiedlicher Auffassungen sind, so ist der deutsch-israelische Dialog von Erfolgen geprägt. Gemeinsam mit der israelischen Regierung werden wir uns auch zukünftig um Frieden im Nahen Osten bemühen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
Elisabeth Motschmann

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