(...) Die Frage der rechtmäßigen Verwendung der Mittel liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Empfängers bzw. desjenigen, der den Verwendungsnachweis schließlich formell prüft. (...)
(...) in der Tat habe ich mich für die Revitalisierung der Homberger Innenstadt eingesetzt und den im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport, Jugend und Kultur“ gestellten Antrag persönlich unterstützt (...)
(...) Wir müssen aber vor allem jetzt mit dem Impfen Woche für Woche so gut voranzukommen, dass wir im Sommer die Pandemie endlich hinter uns lassen können. (...)
(...) Zum einen wurde ab dem 3. August die Erfassung der Intensivbetten umgestellt. Seitdem müssen die Kliniken zusätzlich zu den belegbaren und freien Betten auch ihre Notfallreservekapazität melden. Wird die Notfallreserve mitgezählt, gibt es seit Anfang August insgesamt deutlich mehr Betten (...)
(...) ich kann nicht bestätigen, dass Cannabispatienten von der Polizei willkürlich verfolgt und gedemütigt werden. (...)
(...) Bei allen politischen Entscheidungen ist sicherlich die Frage zu stellen, welche Kosten der Wirtschaft durch einen anhaltenden Lockdown verursacht werden. (...)
