Portrait von Eberhard Gienger
Antwort 25.02.2009 von Eberhard Gienger CDU

(...) ich möchte nur kurz Stellung nehmen zu Ihrem Argument, dass diese Reise reine Steuerverschendung ist. (...) Ich kann darin keine touristische Vergnügungsreise erkennen. (...)

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Antwort 23.02.2009 von Eberhard Gienger CDU

(...) nach Rücksprache mit der zuständigen Arbeitsgruppe meiner Fraktion habe ich die Auskunft erhalten, dass dort bisher keine Probleme mit privaten Luft-Wasser-Wärmepumpenanlagen bekannt sind. (...)

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Antwort 02.02.2009 von Eberhard Gienger CDU

(...) durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz unterliegen seit dem 1. Januar 2004 wie Sie richtig anmerken, einmalige Kapitalleistungen aus der betrieblichen Altersversorgung (z.B. Direktversicherung mit Kapitalabfindung) generell der Beitragspflicht. (...)

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Antwort 03.12.2008 von Eberhard Gienger CDU

(...) Ich sehe das Palm- und Sojaöl ebenso kritisch wie Sie. Laut dem Bundesumweltministerium ist vorgesehen, dass nur Palm- und Sojaöle gefördert werden, für die der Nachweis der Nachhaltigkeit erbracht wird. (...)

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Antwort 09.10.2008 von Eberhard Gienger CDU

(...) Der Gesundheitsfonds führt nicht zu höheren Kosten im Gesundheitswesen. Ein höherer Finanzbedarf der Krankenkassen und ein im Vergleich zum aktuellen Durchschnittsbeitrag höherer einheitlicher Beitragssatz haben nichts mit der Einführung des Gesundheitsfonds zu tun. (...)