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Eberhard Gienger
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Frage von Nils J. •

Frage an Eberhard Gienger von Nils J. bezüglich Finanzen

Hallo Herr Gienger,

zunächst einmal möchte ich Ihnen sagen dass ich mich freue das Sie unsere Fragen hier beantworten. Es ist nicht immer so dass man das Gefühl hat wirklich von einem Abgeordneten gehört zu werden, es sei denn es geht um Wahlkampf. Dafür kriegen Sie von mir ein dickes Plus in meinem Abstimmgehirn:-)

Aber nun zu meiner zugegeben sehr einfach zu beantwortenden Frage:

Können Sie sich vorstellen dass es eines Tages wirklich jemand schafft ein gerechtes und vor allem einfaches Steuersystem auf die Beine zu stellen? Herr Prof. Kirchhof hatte tolle Ideen, Herr Merz hatte tolle Ideen aber leider wird alles immer nur zerredet und keiner traut sich an die Sache wirklich dran.
Es ist mir klar dass die Sache sehr komplex ist, aber es blickt einfach keiner mehr durch.
Wir Bürger schon gar nicht, aber auch Steuerberater sind teilweise hilflos.

Zudem kommen wir uns als Bürger teilweise wirklich ausgenutzt vor, eine Steuererhöhung ist schnell beschlossen und wir haben wieder die Last zu tragen. Wenn man dann aber auf der anderen Seite sieht wie viele Millionen sinnlos verpulvert werden fragt man sich schon ob man im falschen Film ist. Das kann definitiv so nicht weitergehen und wenn wir den Linken in die Hände fallen und Herr Lafontaine wirklich seinen Senf dazu gibt, dann hilft nur noch rennen und zwar am besten nach Neuseeland oder man nimmt freiwillig die nächste Marssonde. Für die ist Geld ja kein Problem.....

NJ

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Jahr,

vielen Dank für Anfrage.

Sie haben vollkommen Recht, dass im Deutschen Steuerrecht nicht einmal mehr die Experten durchblicken.

Allerdings ist es nicht so, dass die fast deckungsgleichen Vorstellungen von Prof. Kirchhof und Friedrich Merz innerhalb der CDU zerredet wurden.

Fakt ist allerdings, dass man sich in der Großen Koalition bereits bei den Beratungen zum Koalitionsvertrag zu einem solchen Modell nicht durchringen konnte. Die SPD hat wesentlich andere Vorstellungen, wie das Steuersystem umgestaltet werden soll.

An dem für Frühjahr 2009 angekündigten Steuerkonzept der CDU wird der Bundesfachausschuss Wirtschaft, Haushalt und Finanzen der CDU unter Leitung des baden-württembergischen Generalsekretärs Thomas Strobl MdB aus Heilbronn konstruktiv mitarbeiten,

Ich teile Ihre Meinung, dass es wichtig ist, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Die Haushaltskonsolidierung mit dem Ziel im Jahr 2011 einen Haushalt ohne Neuaufnahme von Schulden zu verabschieden ist richtig, gleichzeitig muss nach meiner Ansicht aber ein Teil der deutlich höheren Steuereinnamen des Bundes zur Entlastung der kleinen und mittleren Einkommensbezieher verwendet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Eberhard Gienger MdB