(...) In beiden Vorhaben geht es darum militärische Fähigkeiten aufrecht zu erhalten und veraltete Luftfahrzeuge zu ersetzen, nicht etwa um eine Aufrüstung. (...)
(...) Sehr geehrte Frau Rettig, ich habe Ihre Frage nicht verstanden. (...)
(...) Unsere Verwaltung und ich selbst als Oberbürgermeister der Welterbestadt Quedlinburg wurden durch die untere Kommunalaufsicht routinemäßig mehrfach geprüft (...)
(...) ich habe den zwei Anhörungen entnommen, dass die Bewaffnung von Drohnen weder dem Völkerrecht noch dem Grundgesetz widerspricht (...)
9. Von einem Soldaten, der in Kundus stationiert war, hörte ich das Argument, dass einige seiner Kameraden noch am Leben hätten sein können, wenn man bei einem Angriff des IS oder der Taliban über bewaffnete Drohnen
verfügt hätte. Auch das gilt es zu überprüfen.
(...) wie ich Ihnen schon in meiner ersten Antwort mitgeteilt habe, bin ich kein Pädagoge, und bezugnehmend auf Ihre Nachfrage - auch kein Jurist. Ich sehe als Laie kein Problem darin, dass rechtlich mit Lehrern gleich gestellte Sozialpädagogen an Schulen tätig sind. Andererseits würde ich - wiederum als Laie - ein Problem damit haben, dass Minderjährige rechtsverbindliche Erklärungen unterschreiben sollen. (...)
