Dr. Hans-Ulrich Rülke

| Abgeordneter Baden-Württemberg 2011-2016
Dr. Hans-Ulrich Rülke
© FDP/DVP-Fratktion im Landtag BW
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Jahrgang
1961
Berufliche Qualifikation
Studium der Germanistik, Politikwissenschaft und Geschichte
Ausgeübte Tätigkeit
Fraktionsvorsitzender, MdL
Wahlkreis

Wahlkreis 44: Enz

Parlament
Baden-Württemberg 2011-2016
Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 16Feb2016

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

dass die Beitragsbemessungsgrenze für soziale Ungerechtigkeit sorgt ist unbestritten.
Treten Sie und...

Von: Wüetra Xebarajrgg

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

Sehr geehrter Herr Kronenwett,

wenn ein "Reicher" einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgeht, dann soll er natürlich in die...

# Sicherheit 15Feb2016

Sehr geehrter Herr RÜhlke,

innere Sicherheit kostet Geld. Es sollen neue Polizisten eingestellt werden. Ich vermisse jedoch den Vergleich...

Von: Ureoreg Fpuäsre

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Im Wahlkampf wollen die Grünen und auch die SPD ihr bisheriges Versagen vergessen machen. Der bürgerliche Wähler soll denken, seine Sorgen werden ernst genommen, Grün-Rot kümmere sich um die innere Sicherheit. Dies ist aber ein Trugschluss, sollten die Grünen an der Macht bleiben, werden sie wie in den letzten Jahren agieren. (...)

Die Benutzung von Elektrofahrzeugen soll gefördert werden. Wäre es eine Möglichkeit der Förderung: Mit dem Erwerb eines Bahnticketts ist am...

Von: Fvrtoreg Urvre

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Vielmehr ist es gerade so, dass sich Leihfahrzeug-Betreiber mit E-Mobilen gerade auf Ballungsräume konzentrieren, wie beispielsweise hier in Stuttgart. Wir Freien Demokraten setzen bei der Förderung der EleFörderung der Elektromobilitäter Brennstoffzellentechnologie auf die Forschungsförderung. Die Cluster- und Spitzenclusterstrategie sowie die Gründung der Landesagentur Elektromobilität und Brennstoffzellentechnologie Baden-Württemberg e-mobil BW noch unter unserer Regierungsbeteiligung war richtig. (...)

# Familie 13Feb2016

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

wie stehen Sie zu dem Thema "Beitragsgerechtigkeit für Familien" in den Sozialversicherungen.
Stehen...

Von: Ryvfnorgu Zbyy

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Ja, dafür stehe ich ein. (...)

# Arbeit 11Feb2016

Sehr geehrter Herr Dr.Rülke,

ich wohne zwar nicht in ihrem Wahlkreis,habe aber an Sie(ihre Partei) eine Frage!
Ich bin gelernter...

Von: Hyevpu Ibyxznaa

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Dazu gehört aber auch eine gerechte Steuerpolitik. Deshalb setzen wir uns schon lange für die Abschaffung der „kalten Progression“ ein, wo der Staat bei Lohn- und Einkommenserhöhungen zum Teil so kräftig zugreift, dass davon nicht übrig bleibt. Das bedeutet aber auch grundsätzlich, dass der Staat mit Steuermitteln verantwortungsvoller und bescheidener umgeht, weshalb wir auch den Länderfinanzausgleich endlich reformiert haben wollen, bei dem Baden-Württemberg momentan ohne absehbares Ende einzahlen darf. (...)

# Internationales 26Feb2015

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

zu einem Thema welches seit letztem Jahr immer wieder diskutiert wird interessiert mich Ihre Einschätzung....

Von: Xynhf-Wüetra Yhxbfrx

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Die angedachten Schiedsgerichte erscheinen mir nicht der Weisheit letzter Schluss. Hier würde ich einen Internationalen Handelsgerichtshof bevorzugen. (...)

# Sicherheit 5Sep2014

Sehr geehrter Herr Ruelke,

die innere Sicherheit bereitet mir sehr große Sorgen.
Laut Verfassungsschutzbericht gibt es über 40.000...

Von: Eboreg Urvaevpu

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Gefragt sind hier einerseits die deutschen Sicherheitsbehörden, andererseits ist es aber auch Aufgabe der Gesellschaft, nicht mit unseren demokratischen Grundprinzipien zu vereinbarenden gesellschaftlichen Strömungen entgegenzuwirken. Dementsprechend haben wir als FDP im Baden-Württembergischen Landtag nicht nur eine verstärkte Beobachtung islamistischer Bestrebungen durch Polizei und Verfassungsschutz gefordert, sondern vorgeschlagen, die Enquete des Landtages zum Thema „Rechtsextremismus“ um die Bereiche „religiösen Extremismus“ und „Linksextremismus“ auszuweiten. Denn Extremismus jeglicher Couleur ist eine Gefahr für unsere freiheitliche Gesellschaft. (...)

# Finanzen 3Sep2014

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

bekanntermaßen meint der Petitionsausschuss des Landtages, dass das Problem aufgrund §37 LWaldG* limitierter...

Von: Gvyzna Xyhtr

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) die Kommunikationsstrategie der DIMB-Initiative "Open Trails", auf Abgeordnetenwatch möglichst viele Landtagsabgeordnete gelichzeitig zu möglichst vielen Einzelaspekten von § 37 Abs. 3 LWaldG zu befragen, halte ich nach der bereits erfolgten öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss gerade auch im Sinne Ihres Anliegens nicht für zielführend. (...)

Sehr geehrter Herr Rülke,

im VRN-Bereich gibt es ein Monatsticket, das sogenannte " Rhein-Neckar-Ticket". In den AGBs des VRN steht, wie...

Von: Unegzhg T. Znlre

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) In dem genannten Bestellschein ist zusätzlich die Möglichkeit vermerkt, das Ticket im Voraus zu zahlen. Ich gehe deshalb davon aus, dass bei der Wahl dieser Option auch bei Einträgen, die an sich Grund zur Sorge geben könnten, dennoch die Nutzung des Rhein-Neckar-Tickets möglich ist. Bei konkreten Problemen im Einzelfall können Sie gerne erneut auf mich zukommen. (...)

# Umwelt 1Apr2014

In der heutigen Südwestumschau (Südwestpresse Ulm, 1.April 2014) fordern Sie die "Wende von der Energiewende". Sie möchten statt Windkraft- und...

Von: Nqnyoreg Znhpu

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) es ist keineswegs ein Widerspruch einerseits auf die Subventionierung von Windkraft zu verzichten und andererseits Stromtrassen zu bauen. So sind viele Onshore-Standorte an der norddeutschen Kueste auch ohne Subventionen wirtschaftlich. (...)

Sehr geehrter Herr Rülke,

in diesem Bericht steht, dass Sie Homosexuelle als nicht gleichberechtigt bezeichneten:

...

Von: Veztneq Erfpu

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

bei uns im Landkreis ist mehrfach die sogenannte Nein-Idee zu Bürgermeisterwahlen angetreten und hat...

Von: Wüetra Rexare

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) 2.) Da diese Idee weder ein inhaltliches noch ein personelles Profil anzubieten hat glaube ich nicht, dass sie dauerhaft attraktiv sein kann. Änderungen im Wahlrecht sind deshalb nicht notwendig. Solche Kandidaten muss die Demokratie ebenso aushalten wie andere Spaßkandidaten. (...)

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