Dr. Hans-Ulrich Rülke

| Abgeordneter Baden-Württemberg 2006-2011
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Jahrgang
1961
Berufliche Qualifikation
Studium der Germanistik, Politikwissenschaft und Geschichte
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Fraktionsvorsitzender
Wahlkreis

Wahlkreis 44: Enz

Parlament
Baden-Württemberg 2006-2011
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage vom 30.1.2011. Ich sehe mich genötigt nochmals nachzufragen....

Von: Revx Jvyyr

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Ich habe dem Gesagten nichts hinzuzufügen! (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

vor einiger Zeit hatte ich an H. Prof. Dr. Goll die Frage geschrieben, ob er denn meinen würde, dass er noch...

Von: Revx Jvyyr

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) in der Tat versteht sich die FDP als Rechtsstaatspartei. Genau deshalb foerdern wir auch nicht mit Steuergeldern Hehler und Datendiebe. (...)

# Wirtschaft 29Jan2011

Sehr geehrter Herr Rülke,

Jens Brandenburg von den Julis hat sich folgendermaßen zum ENBW Aktienkauf geäußert:
Die "...

Von: Rqtne Bqra

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Es ist sicherlich ordnungspolitisch keine Verschlechterung von einem franzoesischen Staatskonzern zum Land BW zu kommen. Insbesondere wenn die Alternative ein russischer Staatskonzern waere. Es wird unser Ziel sein, die Aktien in den naechsten Jahren wieder zu veraeussern und zwar so, dass am Ende mehr und nicht weniger Wettbewerb auf dem Energiemarkt steht. (...)

Sehr geehrter Herr Rülke,

die FDP war einmal eine Bürgerrechtspartei. In den letzten Jahren gibt es
seit der Gründung der...

Von: Zbevgm Xenhß

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Januar 2011 entnehmen konnten, hat das Wahlkreisbüro von Herrn Dr. Hans-Ulrich Rülke auf den Hinweis bezüglich der Unzulässigkeit deUnzulässigkeitDienstes Google Analytics am 14. Januar 2011 unverzüglich reagiert. (...)

# Familie 24Sep2010

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

Baden-Württemberg ist das letzte Bundesland in dem das Standesamt nicht für die gleichgeschlechtliche...

Von: Sryvk Zntt

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Wir ueben deshalb keinen staerkeren Druck aus, weil uns das Thema keinen Koalitionsstreit wert ist und wir davon ausgehen, dass irgendwann das Verfassungsgericht solche Regelungen kippt. (...)

Sehr geehrter Herr Rülke,

mich interessiert, ob der Bericht des Bundesrechnungshofs zu S21, das von der Bundesregierung in Auftrag gegebene...

Von: Fvyivn Xrea

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Seit Jahren gibt es gute Argumente fuer das Projekt, aber natuerlich auch gute dagegen. Im Lichte dieser Argumente wurde eine rechtmaessige Entscheidung getroffen, die dazu fuehrt, dass Milliardeninvestitionen des Bundes und der Bahn nach Baden-Wuerttemberg fliessen, die sonst in andere Bundeslaender floessen. Das war fuer mich das Hauptargument. (...)

# Familie 18Aug2010

Sehr geehrter Herr Rülke,

Zugegeben, ich wohne nicht in Ihrem Bundesland, dennoch hoffe ich, dass Sie sich mit dem Thema meiner Frage...

Von: Sevgm Roreg

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) In Koalitionen ändert man bestehende Rechtsnormen entweder einvernehmlich oder gar nicht. Es besteht dann lediglich noch die Möglichkeit, den Versuch zu unternehmen, die Änderung unter der Drohung des Koalitionsbruchs durchzusetzen. Wenn Sie mich fragen, ob dieser Punkt uns hierfür ausreichend wichtig sei, so antworte ich mit einem klaren Nein. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

mit großem Erstaunen habe ich die Resolution Ihrer Fraktion zum Tag der offenen Tür und die entsprechende...

Von: Pbafgnagva Xvqreyra

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Das bedeutet aber nicht, dass ich allen S-21-Gegner unterstelle gewaltbereit zu sein. Jeder kann seine Meinung in unserem Land friedlich äußern. (...)

Sehr geehrter Herr Rülke,

nach einer Begegnung mit Ihnen im Mai 2009 in Durlach habe ich folgende Frage an Sie:
Was wissen Sie über...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Dr. Hans-Ulrich Rülke
FDP/DVP

(...) Konkret liegen mir keine Erkenntnisse vor. Ich weiss aber, dass auch die Mehrheit der politischen Klasse in den USA beispielsweise Scientology als Kirche akzeptiert und etwa von Deutschland den Schutz einer Religionsgemeinschaft erwartet. Insofern halte ich solche Aktivitaeten fuer denkbar. (...)

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