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Dorothee Martin
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Frage von Reinhard F. •

Wie haben Sie am 23.6.21 über den Antrag der Grünen zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte abgestimmt.

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr F.,
Vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe am 23. Juni 2021 gegen den Antrag der Grünen gestimmt. Mit der Ablehnung folgte die SPD-Fraktion der Beschlussempfehlung des Innenausschusses. Erlauben Sie mir an dieser Stellen den kurzen Hinweise, dass der Antrag der Grünen keine sofortige Evakuierung von Ortskräften forderte, sondern lediglich ein erleichtertes Visaverfahren.

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Antwort 14.02.2025 von Dorothee Martin SPD

Ja!

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Antwort 14.02.2025 von Dorothee Martin SPD

Bürokratieabbau, vereinfachte Baustandards und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen durch Digitalisierung

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Antwort 14.02.2025 von Dorothee Martin SPD

Nein. Die ausgezahlten Fördergelder wurden durch vertragliche Vereinbarungen abgesichert.

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