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Dorothee Martin
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Frage von Dieter C. •

Frage an Dorothee Martin von Dieter C. bezüglich Senioren

Guten Tag Frau Martin,

woher nehmen Sie die Überzeugung das das Thema Grundrente vor der Sommerpause 2020 erledigt ist?
mit freundlichen Grüßen

D. C.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Grundrente ist ein Versprechen, das die SPD gerade auch vielen von denen gegeben haben, die in den letzten Wochen "Corona-Helden“ genannt werden: Sie arbeiten in Krankenhäusern, Kaufhallen, Pflegediensten und vielen anderen Berufen, die unser Leben am Laufen halten. Das sind Menschen, die für niedrige Löhne arbeiten oder gearbeitet haben, oft unterhalb des Mindestlohns oder ohne Tarifbindung, aber jahrzehntelang in die Rentenkasse einzahlen. Am Ende kommt für manche aber eine Rente heraus, die unterhalb der Grundsicherung liegt. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit und Anerkennung von Lebensleistung, diesen Menschen mehr zu geben.

Die Grundrente ist nicht nur vom Koalitionsausschuss der Großen Koalition vereinbart, sondern ein Gesetzentwurf vom Bundeskabinett mit der Zustimmung von allen Ministern der Union und der Bundeskanzlerin beschlossen. Die Verzögerung des Beginns der parlamentarischen Beratungen durch die CDU/CSU-Fraktion hat uns Zeit gekostet, aber das darf nicht zum Nachteil der Menschen werden.
Mitte Mai wurde nun der Beginn der parlamentarischen Beratungen im Bundestag gemeinsam beschlossen. Daher meine Zuversicht, die Grundrente vor der Sommerpause zu verabschieden, so dass diese wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten kann.

Mit besten Grüßen
Dorothee Martin

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