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Dorothea Kliche-Behnke
SPD

Frage an Dorothea Kliche-Behnke von Tüagre Oervgsryq bezüglich Gesundheit

27. Juni 2021 - 09:59

Wie stehen Sie der derzeitigen Drogenpolitik gegenüber? Halten Sie die Kriminalisierung von Cannabis für zielführend? Welche Massnahmen würden Sie ergreifen?

Frage von Tüagre Oervgsryq
Antwort von Dorothea Kliche-Behnke
05. Juli 2021 - 17:54
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Breitfeld,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich gerne antworte.

Die bisherige Prohibitionsstrategie beim Cannabiskonsum hat in meinen Augen ihre Ziele verfehlt. Sie konnte den Cannabiskonsum nicht verhindern, er steigt sogar seit Jahren an. Stattdessen führte sie zur gesellschaftlichen Stigmatisierung von Konsument*innen und behindert präventiv beratende und therapeutische Hilfe für Menschen mit problematischem Konsummuster. Zudem fehlen die hohen finanziellen und personellen Ressourcen bei der Verfolgung und Ahndung wirklicher Kriminalität.

Ich vertrete einen Ansatz der schrittweisen Entkriminalisierung, ein Einstieg hierfür wären kommunale Modellprojekte, die die regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene ermöglichen. Um bereits kurzfristig Verbesserungen zu erzielen, halte ich es zudem für richtig, den Besitz von kleinen Mengen von Cannabis nicht weiter strafrechtlich zu verfolgen, sondern zukünftig ordnungsrechtlich zu ahnden, wie es beispielsweise Belgien, Italien, Spanien, Portugal oder die Schweiz getan haben.

Im Mittelpunkt einer neuen Drogenpolitik müssen wirksamer Gesundheitsschutz für Konsument*innen, die bessere Beratung und Prävention, bestmöglicher Kinder- und Jugendschutz, Kriminalitätsbekämpfung und Rechtssicherheit stehen. Perspektivisch sollten wir uns meiner Meinung nach stärker an Portugal orientieren: Seit der Entkriminalisierungen 2001 ist der Drogenkonsum dort allgemein und besonders bei jungen Menschen stark gesunken.

Mit freundlichen Grüßen
Dorothea Kliche-Behnke