Portrait von Doris Wagner
Doris Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Doris Wagner zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Georg M. •

Frage an Doris Wagner von Georg M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Wagner,

wie Ihre Antwort vom 21.02.2014 an Herrn S. zu dieser Meldung?:
Wiederholung einer Doku auf PHOENIX:

Ein Dorf zieht um
Vom rumänischen Fantanele nach Berlin-Neukölln
Film von Susanne Glass
SENDETERMINE
So. 26.01.14, 21.45 Uhr
Mi. 29.01.14, 03.00 Uhr
Mi. 29.01.14, 13.30 Uhr
Fr. 31.01.14, 15.15 Uhr
Sa. 01.02.14, 07.30 Uhr
Sa. 01.02.14, 11.30 Uhr

Das rumänische Dorf Fantanele liegt 35 Kilometer nördlich von Bukarest. Aber ein großer Teil der Einwohner, alle Roma, ist längst umgezogen: Nach Berlin-Neukölln, Harzer Straße. Schon der Name klingt ein wenig nach Sozialhilfe. Und in der Tat, viele der Neuankömmlinge aus Fantanele beantragen Leistungen nach dem Hartz IV-Gesetz. Eine Armutswanderung, die in Deutschland für extremen Unmut sorgt.

Die Dokumentation zeigt die andere Seite: Fantanele und seine Einwohner. Sie erklärt, durch welchen Zufall ausgerechnet diese fast geschlossen nach Berlin umgezogen sind. Sie zeigt, wie sich Dorf und Bewohner dadurch verändert haben – die Zurückgebliebenen, aber auch die, die fortgezogen sind. Vor allem aber geht sie der Frage nach: Was sind das für Menschen, die da zu Hunderten zu uns kommen und noch kommen werden? Verblüffende Einblicke, die nicht den klassischen Klischees und Vorurteilen entsprechen.

Quellennachweis: www.phoenix.de

Ist das Ihrer Meinung nach kein Leistungsmissbrauch, wenn man ggf. ohne Arbeitsplatz in ein anderes Land geht und dort Sozialleistungen in Anspruch nimmt? Warum schickt man solche Menschen nicht zurück?

Aus meiner Sicht sind die Arbeitslosen die Leidtragenden, weil wenn die Sozialausgaben steigen, werden die Kommunen oder der Bund m.E. ( versteckte) Leistungskürzungen durchführen,- wie sehen Sie das?

Diese EU ist m.E. gut für die Exportwirtschaft, aber nicht für kleine Leute, weil die soziale Balance nicht mehr stimmt und es so zu Wanderungsbewegungen an ( vermeintlich) bessere Orte kommt. Was meinen Sie?

Mit freundlichen Grüßen

Georg Mayer

Portrait von Doris Wagner
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Darin sprechen Sie viele Punkte an, auf die ich bereits Herrn Strauss geantwortet habe ( http://www.abgeordnetenwatch.de/doris_wagner-778-78554.html#questions ).

Gerne fasse ich die wichtigsten Aussagen für Sie zusammen:

- Die ArbeitnehmerInnen-Freizügigkeit (inkl. der Übergangsregelungen für ausgewählte Länder) hat nicht zu einer höheren Arbeitslosigkeit geführt. Im Gegenteil: Der deutsche Arbeitsmarkt profitiert von diesen Zuwanderern, weil hier in vielen Branchen Fachkräfte fehlen.

- Weniger als 1 % der Hartz IV-Empfänger kommen aus Bulgarien und Rumänien.

- Die europäische Integration und die damit einhergehende Freizügigkeit ist eines der wichtigsten Instrumente zur erfolgreichen Friedenssicherung in Europa.

Mit herzlichen Grüßen

Doris Wagner