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Antwort 04.03.2011 von Doris Ahnen SPD

(...) Und zum Fluglärm sei gesagt: Eine Lärmverschiebung über weit weniger dicht besiedeltes Gebiet mit all den weiteren auch im Gutachten diskutierten lärmmindernden Möglichkeiten hat nach meiner Auffassung nichts mit Augenwischerei zu tun; vielmehr sind wir gegenüber den stark vom noch zunehmenden Fluglärm betroffenen Mainzerinnen und Mainzern hierzu verpflichtet. (...)

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Antwort 04.03.2011 von Doris Ahnen SPD

Sehr geehrter Herr Dupont,

auf Ihre über abgeordnetenwatch gestellten Fragen habe ich Ihnen ausführlich geantwortet; Ihre Nachfrage interpretiert meine Antwort jedoch falsch, weshalb ich nochmals auf meine erste Antwort verweise.

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Antwort 11.03.2011 von Doris Ahnen SPD

(...) 9 und 11 Grundgesetz) stehen, das Recht, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um ihre Glaubwürdigkeit zu wahren. Hieraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis, das in jedem Einzelfall bei Verstoß gegen vereinbarte Loyalitätspflichten einer tiefen und umfangreichen Abwägung der gegenläufigen Interessen bedarf, bei der auch die vom Beschäftigten ausgeübte Tätigkeit sowie die beruflichen Entwicklungschancen einbezogen werden müssen. In diesem Sinne hat auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im September letzten Jahres die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Kirchen gestärkt. (...)

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Antwort 10.03.2011 von Doris Ahnen SPD

(...) Und so soll es auch bleiben: In Rheinland-Pfalz ist die Bildung gebührenfrei von der KiTa bis zur Hochschule. (...)

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Antwort 11.03.2011 von Doris Ahnen SPD

Sehr geehrter Herr Wüster-Lindenau,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail.

Ich anerkenne Ihr Engagement und möchte Sie bitten, Ihr Anliegen an das zuständige MBWJK zu richten.

Mit freundlichen Grüßen

Doris Ahnen