derzeit muss niemand aus Afghanistan die Abschiebung fürchten, es ist ganz klar geregelt, dass es Abschiebungen dahin aktuell nicht gibt.
Frage von Olaf S. • 17.09.2021
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 19.09.2021
Frage von Frank L. • 11.09.2021
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 20.09.2021
zunächst setzt natürlich jede Altersgrenze voraus, dass sie auch geprüft und eingehalten wird. Hier erkenne ich keinen Vorteil in einer einheitlichen Altersgrenze.
Frage von Wolfgang W. • 09.09.2021
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 20.09.2021
Zunächst müssen wir den CO2 Ausstoß massiv reduzieren.
Frage von Felix G. • 07.09.2021
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 07.09.2021
Klar ist aber, wir wollen den Weg Richtung Legalisierung gehen und eine Lösung finden.
Frage von Thomas S. • 30.08.2021
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 20.09.2021
ich halte eine Überarbeitung des Heilpraktikergesetzes durchaus für angebracht.
Frage von Bernd B. • 20.08.2021
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 23.08.2021
Sie können sich darauf verlassen, dass eine SPD geführte Regierung, gleich in welcher Konstellation, eine neue Drogenpolitik auf den Weg bringt, die auch für Entkriminalisierung sorgt und zur kontrollierten Abgabe für Cannabis führt.