Dietmar Nietan
SPD

Frage an Dietmar Nietan von Xney Bccreznaa bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Nietan,

"Er konzentriert sich auf die Ministeraufgabe, mit Blick auf seine weiteren Karrierepläne dürfte das im Moment genau die richtige Entscheidung sein.
Und er hat Lauterbach. Und der ihn. Der Professor und sein Minister. " so titelt Spiegelonline in einem Bericht über ihr Parteimitglied Lauterbach und den Minister. Er soll sogar einige Jahre CDU-Mitglied und Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung gewesen sein! https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-und-karl-lauterbach-der-professor-und-sein-minister-a-1266173.html

Wenn die Karrierepläne vom Minister in Erfüllung gehen, können Sie sich dann vorstellen, daß das SPD Parteimitglied Karl Lauterbach einen Ministerposten unter ihm einnehmen wird, natürlich wieder als CDU Mitglied?

Ihr Parteimitglied wird zitiert mit den Worten: "Wir haben einen Lauf, sagt der SPD-Mann, wenn er über die Gesundheitspolitik der Koalition spricht. 90 Prozent der Vorhaben im Koalitionsvertrag haben wir abgehakt oder zumindest begonnen." Ist beginnen nicht viel einfacher als erfolgreich zu Ende bringen? Was hat Herr Lauterbach als Vertreter der SPD bisher erfolgreich für die Menschen im Land umgesetzt, aus Ihrer Sicht als Mitglied der Parteispitze?

Leider kein Erfolgsmodell sondern Mogelpackung, Bilanz negativ, sagt ein Kommentator dieses Berichts https://www.spiegel.de/forum/politik/groko-politiker-lauterbach-und-spahn-der-professor-und-sein-minister-thread-900418-4.html#postbit_75242714

Die Berichterstattung über die "Liaison" zwischen dem SPD-Mann Karl Lauterbach und dem CDU-Mann Jens Spahn hat einen neuen Höhepunkt erreicht.
Im Hinblick auf die Bremenwahl, ist dies fruchtbar(positiv) für Ihre Partei die SPD oder fürchten Sie eine desaströse Niederlage und einen Wahlsieg der CDU?

Mit freundlichen Grüßen
Bccreznaa

Frage von Xney Bccreznaa
Antwort von Dietmar Nietan
05. Juni 2019 - 12:19
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Bccreznaa,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich wundere mich allerdings, dass Sie sich damit an mich wenden und nicht an den Kollegen Lauterbach, den ich sehr schätze, selbst.

Lassen Sie mich dennoch einige Anmerkungen machen. Dass Gesundheitsminister Jens Spahn und Karl Lauterbach vertrauensvoll und sachlich zusammenarbeiten, kann man doch weder Herrn Spahn noch Herrn Lauterbach zum Vorwurf machen. Im Gegenteil: In einer Koalition ist eine Zusammenarbeit doch völlig normal und auch notwendig. Zumal Prof. Dr. Karl Lauterbach Mediziner und Gesundheitswissenschaftler ist und somit als Gesundheitsexperte auch umfangreiche praktische Erfahrungen hat. Es wäre doch mehr als unsinnig und von Herrn Spahn auch nicht klug, würde er nicht mit Herrn Lauterbach eng zusammenarbeiten.

Der von Ihnen verlinkte Spiegel-Artikel vermittelt den Anschein, diese Zusammenarbeit sei irgendwie "merkwürdig" oder fast "anrüchig". Die zitierten Fakten belegen doch aber im Grunde nur eins: eine konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit innerhalb einer Regierungskoalition.

Zur Frage, was zuletzt in der Gesundheits- und Pflegepolitik erreicht wurde möchte ich nur einige Beispiele anführen: Schnellere Arzttermine, Beitragsparität zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in der gesetzlichen Krankenversicherung, Pflegepersonalstärkungsgesetz, Sofortprogramm für die Altenpflege...

Zu Ihrer Frage bezüglich einer künftigen CDU-Mitgliedschaft: wozu solche Spekulationen anstellen? Ich habe Karl Lauterbach als einen aufrichtigen Sozialdemokraten kennengelernt. So kämpft er beispielsweise seit Jahren für eine Bürgerversicherung, um endlich die Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland zu beenden. Innerhalb der CDU gibt es dafür keinen Rückhalt.

In Bremen haben wir eine schwere Niederlage eingefahren, ebenso bei der Europawahl. Die Arbeit von Herrn Lauterbach und die Berichterstattung über seine Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsminister hat auf das Wahlergebnis ganz gewiss keinen negativen Einfluss gehabt.

Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan, MdB