Frage an Dietmar Nietan von Fritz K.
Sehr geehrter Herr Nietan,
wie kann es sein, dass Sie bei einer derart wichtigen Abstimmung nicht zugegen sind/waren ?
Bevor Sie von wichtigen Terminen sprechen, erklären Sie mir auch bitte warum Sie bei der Abstimmung zur Vorratsdatenspeicherung ebenfalls nicht anwesend waren.
Als Dürener Bürger bin ich mehr als verwundert !
MfG
F.Klein
Sehr geehrter Herr Klein,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. Dezember, auf die ich Ihnen gerne antworte.
Ich versichere Ihnen: Im Normalfall geht eine namentliche Abstimmung immer vor, andere Termine werden danach ausgerichtet bzw. verschoben. Dies ist jedoch nicht ausnahmslos möglich.
In der Tat hatte ich an beiden Tagen wichtige Termine, ich erläutere Ihnen gerne auch, welche: Am 16. Oktober, an dem die Vorratsdatenspeicherung abgestimmt wurde, habe ich in meiner Funktion als SPD-Schatzmeister für den Parteivorstand langfristig geplante Termine auf der Frankfurter Buchmesse wahrgenommen.
Beim kürzlich zur Abstimmung stehenden "Aktionsprogramm Klimaschutz 2020" am 3. Dezember konnte ich nicht anwesend sein, da ich in meiner Funktion als Europa- und Außenpolitiker langfristig als Redner für eine Veranstaltung zu den europäisch-japanischen Beziehungen beim European Council on Foreign Relations eingeplant war.
In beiden Fällen habe ich mich selbstverständlich ordnungsgemäß vorab beim Parlamentspräsidenten entschuldigt.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan, MdB
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haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.