DBT / Haar
(...) gemeint sind beschönigende oder verharmlosende Darstellungen unter anderem zur Geschichte der Arbeiterbewegung, zur DDR und zur SED. (...)
(...) der „Marxistische Arbeitskreis zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung“ entstand 1992 als ein solcher bei der Historischen Kommission der PDS. Inzwischen versteht er sich selbst als basisdemokratisches Gremium in dessen Leitung und Mitgliedschaft Mitglieder verschiedener Parteien und Organisationen vertreten sind. Der Arbeitskreis betont seinen eigenständigen partei- und organisationsübergreifenden Charakter und hat von sich aus nichts unternommen, auf der Grundlage der Satzung unserer Partei eine Anerkennung als bundesweiter Zusammenschluss der oder bei der Partei DIE LINKE zu erhalten. (...)
(...) Es ist eine von Regierenden gern und regelmäßig verbreitete These, dass wirtschaftlicher Aufschwung vor allem das Resultat ihrer Politik ist. Nach diesem Selbstverständnis müssen auch Rezessionen und wirtschaftliche Krisen etwas mit Regierungspolitik zu tun haben. (...)
(...) In der Logik, mit der die Regierungschefs den gescheiterten EU-Verfassungsvertrag durch einen geringfügig geänderten in Gestalt des „Lissabon-Vertrages“ vorgelegt haben, versuchen sie nach dem erneuten Scheitern des Vertrages im Ergebnis der Volksabstimmung in Irland wiederum zu tricksen. Obwohl es vorher eindeutig hieß, das der Vertrag nur in Kraft treten kann, wenn alle 27 EU-Staaten dem zustimmen, wird nun nach technischen Regelungen und Möglichkeiten gesucht, mit denen man das irische Votum bedeutungslos machen will. (...)
(...) Aber es trägt nicht zu ihrer Lösung bei, wenn internationale und deutsche Medien, wie in den letzten Monaten geschehen, nur mit dem Finger auf die Probleme zeigen und die Erfolge, die positiven Seiten des Lebens in China ausblenden. Auch den Tibetern in China hat die Kampagne um Olympia in keiner Weise geholfen. Deshalb beteiligen wir uns an solchen Aktionen nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Schmekies
Nach telefonischer Auskunft beim Konvent für Deutschland sind keine Journalisten bzw. Journalistinnen Mitglied des Konventskreises bzw. des Kuratoriums.
Freundliche Grüße
Dr.Dietmar Bartsch, MdB
