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Dietmar Bartsch
DIE LINKE
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Frage von Björn H. •

Was denken Sie zum Prinzip von Ersatzstimmen?

Es gibt einen Vorschlag, man könnte bei der Zweitstimme zusätzlich zur eigentlichen Wahlpräferenz eine weitere abgeben, die für die Sitzverteilung greift, wenn die eigentlich gewählte Partei die fünf-Prozent Hürde nicht erreicht. Hierdurch wäre eine der größten Hemmnisse Kleinparteien zu wählen ausradiert. Rein sachlich betrachtet (wir hoffen es bei der linken Mal nicht), kann es passieren, dass bsw, linke und FDP nicht in den Bundestag kommen mit zusammen 12% Wählerstimmen zusätzlich zu den (nach Umfragewerten 10 Prozent für sonstige). Im worst Case zusätzlich zu den Nichtwählern, wäre auch jede fünfte Wählerstimme somit nicht von Belangen bei der Sitzverteilung des Bundestages. Gleichzeitig sind viele Kleinparteien im demokratischen Spektrum. Sitzverteilung wäre somit für alle demokratischen Parteien von Vorteil. Daher sollte eine solche Veränderung auch mehrheitsfähig sein oder nicht?

Quelle: https://www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen/kampagnen/rettet-die-stimmen

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr H.,

tatsächlich bräuchte es m.E. dringend eine fortschrittliche Reform des Wahlrechts. Dass durch die 5-Prozent-Hürde viele Stimmen letztlich "verloren" gehen, ist problematisch.
Aus meiner Sicht ließe sich dieses Problem beheben bzw. deutlich abschwächen durch eine Abschaffung bzw. Absenkung der Sperrklausel.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dietmar Bartsch

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