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Detlev Pilger
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Frage von Thomas Z. •

Frage an Detlev Pilger von Thomas Z. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Pilger
Wie werden Sie bzgl der Änderung des Infektionsschutz Gesetzes Stimmen? So sehr auch eine Bundeseinheitliche Regelung zu Begrüßen ist, so halte ich es doch für äußerst Bedenklich das man bereits ab einer Inzidenz von 100 zu Ausgangssperren greift. Noch viel Bedenklicher jedoch finde ich das mit diesem Gesetz die Bundesregierung ohne jegliches Korrektiv schalten und walten kann.... Denn man muss sich nach dem Bisherigen Entwurf weder mit dem Parlament abstimmen noch mit den MP abstimmen.. Was ja bisher wenigstens ein Mindestkorrektiv war. Bitte Stimmen Sie gegen diesen unsäglichen Angriff auf unser Grundgesetz.. Grunrechtseinschränkungen müssen weiterhin von Parlament kontrolliert werden und nicht rein durch die Exekutive unkontrolliert veranlassbar sein... DANKE

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Antwort ausstehend von Detlev Pilger
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