im Rahmen unserer Bündnisverpflichtungen sind deutliche Investitionen in Material und Ausrüstung notwendig, die wir mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr nun bereitstellen.
In der verfassungsrechtlichen Abwägung verschiedener Grundrechte kann es geboten sein, eine allgemeine Impfpflicht zum Schutz der Bevölkerung einzuführen.
In den zwei Jahren Pandemie wurden der Politik immer wieder Vorwürfe gemacht: Es wird nicht agiert, sondern nur reagiert. Jetzt machen wir das anders. Wir haben aus den vergangenen Jahren gelernt.
In Deutschland wird ein Impfstoff nur dann zugelassen, wenn er alle drei Phasen des klinischen Studienprogramms erfolgreich bestanden hat.
Bereits in der vergangenen Legislaturperiode haben wir das erklärte Ziel gehabt, den Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene am Gesamtverkehrsaufkommen erheblich zu steigern. Mehr Güter auf die Schiene ist auch das erklärte Ziel des aktuellen Koalitionsvertrages der Ampelparteien.
Aber: Masken sind ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die Pandemie. Die Masken schützen uns und unser Gegenüber vor einer Infektion.
