Frage an Dennis Rohde von Christian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Rohde!
Warum beantworten Sie die hier gestellten Fragen eigentlich nicht? Oder haben Sie mit der Umorganisation Ihrer Partei für die zukünftige DDR 2.0 soviel zu tun? Alle werden gleich (arbeitslos) - zahlen tut ja der Staat. Und da die miesten Abgeordneten Beamte sind, treffen Sie die sozialististischen ´Wohltaten´ ja gar nicht. Wie stehen Sie denn zu all dem?
Weitere Fragen an Dennis Rohde
Im Koalitionsvertrag der aktuellen Regierung haben wir als SPD durchgesetzt, dass wir auf den bereits erreichten Fortschritten aufbauen.
Für uns als SPD steht fest, dass Klimaschutz und sozial gerechte Politik Hand in Hand gehen müssen.
Ihre Sorge, dass bei Haushaltskürzungen scheinbar ausschließlich soziale Leistungen im Inland zur Disposition stünden, teile ich in dieser Form nicht.
Dieser gesamte Vorgang darf nicht das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen und letztlich auch die Würde des Amtes, das Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf übernehmen soll, schmälern. Wir erwarten nun, dass unser Koalitionspartner seine Verantwortung wahrnimmt, auch im Sinne des gemeinsamen Regierungsauftrags, und den persönlichen Austausch mit Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf sucht.