Frage an Dennis Rohde von Christian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Rohde!
Warum beantworten Sie die hier gestellten Fragen eigentlich nicht? Oder haben Sie mit der Umorganisation Ihrer Partei für die zukünftige DDR 2.0 soviel zu tun? Alle werden gleich (arbeitslos) - zahlen tut ja der Staat. Und da die miesten Abgeordneten Beamte sind, treffen Sie die sozialististischen ´Wohltaten´ ja gar nicht. Wie stehen Sie denn zu all dem?
Weitere Fragen an Dennis Rohde
Ich teile Ihre Meinung, dass wir entschieden gegen jegliche Form von Steuerbetrug und -hinterziehung vorgehen müssen.
Da Sie nach der Funktionsweise der Doppik fragen, möchte ich zuerst auf die Rechtslage in Abgrenzung zur Kameralistik eingehen: Die Doppik und die Kameralistik gelten heute als Grundsysteme des öffentlichen Rechnungswesens.
Die Doppik und die Kameralistik gelten heute, wie Sie wissen, als Grundsysteme des öffentlichen Rechnungswesens. Nach § 1a Abs. 1 Satz 1 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) kann die Haushaltswirtschaft in ihrem Rechnungswesen kameral oder nach den Grundsätzen der staatlichen doppelten Buchführung nach § 7a HGrG (staatliche Doppik) gestaltet werden.
Ein besonderes Anliegen ist mir persönlich und uns als SPD-Bundestagsfraktion die Verbesserung des
Werkstattentgelts. Menschen, die in Werkstätten arbeiten, leisten einen wichtigen Beitrag – und dieser muss auch
fair entlohnt werden. Arbeit muss so bezahlt werden, dass man davon gut leben kann. Das ist für mich eine Frage der
Anerkennung und der sozialen Gerechtigkeit.