Wie gehen Sie damit um, dass von den neuen Reformplänen hauptsächlich Frauen negativ betroffen sind? Und zwar immer dann wenn es um Kürzungen geht.

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Im Anhang sende ich Ihnen das neueste Reformpaket auf Bundesebene mit. Auch wenn darin Punkte sind, die ich kritisch sehe, so finden sich in diesem Paket keine Kürzungspläne, die insbesondere Frauen negativ betreffen. Im Gegenteil: In diesem Paket ist eine Steuerreform verabredet, die insbesondere Verbesserungen für Familien mit Kindern beinhaltet. Das ist gerade für viele Frauen in der Rushhour des Lebens eine wichtige Entlastung.

Es gibt auf der Bundesebene jedoch eine Debatte ausgelöst durch Bundesministerin Prien, ob es Veränderungen beim Elterngeld geben soll. Dies könnte negative Folgen insbesondere aus Perspektive der Frauen- und Familienpolitik nach sich ziehen. Dies ist aber weder Bestandteil des jüngsten Reformpakets, noch ist es mit der SPD geeint. Ich würde Einschränkungen in diesem Bereich außerordentlich kritisch sehen.

Im Landtag von NRW setze ich mich als Familienpolitischer Sprecher der SPD für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Unter Schwarz-Grün sind die Ausfälle von Betreuung im Kita-Bereich auf Rekordniveau. Davon sind insbesondere Mütter betroffen, da sie es sind, die häufig beruflich zurückstecken. Darum setze ich mich insbesondere für eine bessere Finanzierung von Kitas und OGSen und eine Gebührenfreiheit von Anfang an ein.

Im Übrigen würde ich meine lippische Heimat nicht als konservativ geprägt bezeichnen. Über Jahrzehnte hat es hier immer wieder fortschrittliche Mehrheiten gegeben und ich werde dafür kämpfen, dass das auch künftig so bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Maelzer